Brilon/Medebach. Wer ist für die Panne beim Versand falscher Briefwahl-Unterlagen in Brilon verantwortlich? Eine Spur führt in einen Stuttgarter Verlag. Details:
Dass in den Rathäusern von Brilon und Medebach falsche Briefwahl-Unterlagen eingetroffen sind, geht auf ein Versehen beim Deutschen Gemeindeverlag Kohlhammer in Stuttgart zurück. Das räumte Marcel Guilliard von der Verlagsleitung gegenüber der WP frank und frei ein. In Wahlzeiten so der Unternehmenssprecher, beliefere das Unternehmen innerhalb sehr kurzer Fristen teilweise tausende von Kunden mit einer Vielzahl von Unterlagen, die sich oftmals ähneln.
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„Fehlgriffe nicht ausgeschlossen“
Die Konfektionierung erfolge ausschließlich manuell. Guilliard: „Daher ist trotz aller Sicherheitsvorkehrungen nicht ausgeschlossen, dass es hierbei zu Fehlgriffen und somit zu einer Verwechslung von Artikeln kommen kann.“ Daher sei es „unerlässlich, dass vom Empfänger spätestens vor Ausgabe/Verwendung eine Prüfung auf Vollständigkeit und Richtigkeit erfolgt.“
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Während, wie berichtet, das Versehen in Medebach bereits beim Beginn des Eintütens der Briefwahlunterlagen bemerkt wurde, versandte die Stadt Brilon bis vor Ostern rund 2800 Briefwahlunterlagen, denen ein falsches Merkblatt zum Ausfüllen des Wahlscheins beigelegt war.
Zwei Varianten in NRW
Der Deutsche Gemeindeverlag hat für die Landtagswahl in NRW am 15. Mai zwei Merkblatt-Varianten im Sortiment: zum einen den sogenannten „Kombi-Wahlschein“ und den „normalen Wahlschein“. Beide, so Marcel Guilliard, seien in NRW in Gebrauch. Den Stadtverwaltungen von Brilon und Medebach war dabei die falsche Charge geliefert worden.
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Die Wahlscheine selbst werden in Kooperation mit SIT.NRW (Südwestfalen IT) und dem Landeswahlleiter bei den Kommunen anhand der örtlichen Melderegisterdaten zusammengestellt und gedruckt. Für den Druck der Stimmzettel sorgen die Kommunen selbst. Die Stimmzettel der Kreistagswahl fertigt der Hochsauerlandkreis in seiner Hausdruckerei an. Bei Land-, Bundes- und Europawahlen geht das nicht. HSK-Sprecher Martin Reuther: „Dafür sind die Stimmzettel zu lang.“