Olsberg/Winterberg. Verstoßen einige Teilnehmer der „Spaziergänge“ gegen die Corona-Schutzverordnung? Das Ordnungsamt hat die Szenerie im Auge.

Immer wieder treffen sich in Olsberg, Winterberg und anderen Städten im Hochsauerlandkreis Corona-Skeptiker und Querdenker, um auf die Straße zu gehen. Die von den Teilnehmern als „Spaziergänge“ bezeichneten Aufmärsche ziehen einige Teilnehmer an. Vergangene Woche waren es in Olsberg rund 160 Leute. Das Ordnungsamt hat die Szenerie im Auge und behält sich vor, Briefe mit Anhörungsbogen an Teilnehmer zu verschicken.

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In einem solchen Schreiben von der Stadt kann ein Verstoß gegen die Coronaschutzverordnung zur Last gelegt wird. Konkret könnte es um den Vorwurf gehen, dass zur Tatzeit keine medizinische Maske während einer Versammlung getragen worden sei. Ordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Ordnungsamt Olsberg beobachtet „Spaziergänge“ genau

Die Stadt Olsberg geht darauf nicht im Detail ein und erklärt auch nicht, wie oft solche Briefe schon verschickt wurden, da es sich dabei um laufende Verfahren handelt. „Bereits seit Beginn der Pandemie verfolgt die Stadt Olsberg den Ansatz, zum einen die Bürgerinnen und Bürger sowie die Gewerbetreibenden über die jeweils geltenden Vorgaben der Corona-Schutzverordnung sowie anderer Rechtsgrundlagen zu informieren. Zum anderen werden diese Regelungen selbstverständlich auch kontrolliert. So zum Beispiel auch die vorgeschriebene Maskenpflicht nach § 3 der Coronaschutzverordnung NRW“, heißt es von Seiten der Stadt.

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Mit diesen schriftlichen Bescheiden geht auch eine Anhörung einher. Wird jemandem eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen, muss ihm die Möglichkeit gegeben werden, sich zur Sache zu äußern. Im Bußgeldverfahren geschieht das vor dem Erlass des Bußgeldbescheids durch die Zusendung des Anhörungsbogens an den mutmaßlich Betroffenen, der sich innerhalb einer genannten Frist äußern kann. Sollte keine Äußerung erfolgen, wird nach Aktenlage entschieden.

Die Kritiker der Coronaregeln trafen sich am Marktplatz in Winterberg und spazierten dann am Waltenberg entlang.
Die Kritiker der Coronaregeln trafen sich am Marktplatz in Winterberg und spazierten dann am Waltenberg entlang. © Unbekannt | Benedikt Schülter

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In Winterberg treffen sich zwar auch immer wieder „Spaziergänger“, das Ordnungsamt verschickte allerdings noch keine Anhörungsbescheide. „Die ‘Spaziergänge’ in Winterberg laufen friedlich ab und werden professionell von Polizei und Ordnungsamt begleitet. Seit Beginn der Pandemie gibt es eine kleine Gruppe von Menschen in unserer Stadt, die regelmäßig samstags gegen die Maßnahmen demonstrieren. Auch hier war das Ordnungsamt dann oft zugegen. Diese Form der Demonstration findet derzeit nicht statt, dafür treffen sich die Menschen jetzt bei den Spaziergängen“, heißt es von Seiten der Stadt Winterberg.