Brilon/Berlin. Wenn SPD, FDP und Grüne nächste Woche ihre Koalitionsverhandlungen aufnehmen, sitzt auch der Briloner Dirk Wiese mit am Tisch. Und darum geht es:

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese wird für die SPD bei den Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP in Berlin mit dabei sein. Wiese wird gemeinsam u.a. mit Thomas Kutschaty den Bereich „Moderner Staat, digitaler Aufbruch und Innovationen“ verhandeln. „Ich freue mich, an dieser verantwortungsvollen Stelle mitverhandeln zu dürfen“, so Wiese zum Start der Verhandlungen.

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Als Teilnehmer für die Koalitionsrunden kann man sich übrigens nicht bewerben: Vom Hauptsondierungsteam wird man dazu berufen. Das besteht u.a. aus Olaf Scholz, Lars Klingbeil, den beiden Parteivorsitzenden und Malu Dreyer. Aber wie laufen solche Runden ab? „Am Donnerstag sind die Arbeitsgruppen offiziell eingesetzt worden. Es sind insgesamt 22. Ich beschäftige mich dort federführend mit Fragen der Planungsbeschleunigung und der digitalen Verwaltung. Es geht aber auch darum, die Beteiligungsrechte von Bürgerinnen und Bürgern außerhalb von Wahlen zu stärken – zum Beispiel durch Bürgerräte. Das ist ein ziemlich weites Feld, das auch in meinen Tätigkeitsbereich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender fällt“, sagt Wiese auf Nachfrage unserer Zeitung.

Effektives Arbeiten angestrebt

Zu viel möchte der Briloner aber auch im Vorfeld nicht verraten. Er geht aber davon aus, dass die Ergebnisse aus den Arbeitskreisen bis Mitte November vorliegen werden und es zügig zu einem Abschluss kommt. Ein Arbeitskreis besteht jeweils aus vier Vertretern der SPD, der FDP und der Grünen. Wiese: „Ein bewusst klein gehaltener Rahmen, um effektiv arbeiten zu können.“

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Unter dem Themenfeld „Digitaler Staat“ gehe es auch darum, wie man die Digitalisierung innerhalb der Behörden, der Ministerien und der Verwaltungen voranbringen könne. „Da ist ja auch noch einiges zu tun, muss man ehrlicherweise sagen. Auch auf Bundesebene gibt es nicht überall das papierlose Büro.“ Dabei gelte es auch zu schauen, was andere Länder anders als machen als Deutschland. Estland sei so ein Beispiel.

Planungen beschleunigen

Trotz der Bundespolitik im Vordergrund versucht Wiese aber auch in dieser Runde, Vertreter der Region und seines Wahlkreises zu sein: „Im gesamten Wahlprogramm gibt es ja bereits viele Punkte, die auch das Hochsauerland betreffen. Das sind generelle Fragen, bei denen es sich um Infrastrukturen im ländlichen Raum handelt. Ich denke da an Krankenhausversorgung und an eine generelle Planungsbeschleunigung bei Vorhaben, die für die Entwicklung der Region bedeutsam sind.“

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Während am Donnerstag in Berlin der Nikolaustag, 6. Dezember, als möglicher Stichtag für die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler genannt wurde, verhält sich Dirk Wiese etwas diplomatischer: „Ich habe immer gesagt, dass Olaf Scholz als Kanzler der Bundesrepublik die Neujahrsansprache halten soll – insofern ist der Dezember aber ein guter Monat.“