Brilon. So große Einnahmen wie nie zuvor und Ausgaben und Investitionen auf Rekordniveau: Brilon plant den Haushalt 2022 – die Zahl unterm Strich ist rot
Abermals ein - so Bürgermeister Dr. Christof Bartsch - ein Haushalt „in bisher nicht bekannten Größenbereichen“ und ein neuer historischer Rekord-Ansatz bei der Gewerbesteuer und doch unter’m Strich eine Zahl in Rot: Für das kommende Jahr erwartet die Stadt Brilon ein Haushalts-Defizit von 1,78 Millionen Euro. Am Donnerstag Abend stellten Kämmerer Franz Heers und der Bürgermeister dem Rat den Etat-Entwurf für 2022 vor. Erträgen in Höhe von 76,8 Millionen Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 78,6 Millionen Euro gegenüber. Das, so betonten Kämmerer und Bürgermeister, lasse sich jedoch sowohl rechnerisch wie auch aufsichtsrechtlich verkraften. Schließlich hat die Stadt ihre Ausgleichsrücklage mit 15 Millionen Euro prall gefüllt.
28 Millionen Euro setzt die Verwaltung bei der Gewerbesteuer an, das ist innerhalb von acht Jahren eine Verdoppelung und, wie Bürgermeister Dr. Bartsch hervorhob, der „hohen Schlagkraft der heimischen Wirtschaft“ und der „enormen Einsatzbereitschaft“ der Unternehmer sowie der Beschäftigten zu verdanken. Dr. Bartsch erinnerte daran, dass die Stadt bei der Haushaltskonsolidierung zwischen 2015 und 2017 „nicht auf Hebesatz- sondern auf Mengeneffekte gesetzt“ habe: „Die Wirtschaft zahlt uns das nun zurück.“
29,3 Millionen Euro Kreisumlage
Den Boom der letzten Jahre zeigte Dr. Bartsch am Beispiel der den neuen Haushalten zugrundeliegenden Referenzperiode 20/21 auf. Von der kreisweit um 14,4 Millionen Euro gestiegenen Steuerkraft entfallen 10,75 Millionen - also fast 75 Prozent - auf die Stadt Brilon. Mit ihrem Steuerkraftzuwachs um 24,8 Prozent, so Dr. Bartsch, liege Brilon NRW-weit auf Platz 10 und bei der Steuerkraft pro Einwohner von 2130 Euro auf Rang 15.
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Diese positive Entwicklung hat auch eine Kehrseite: Die gesamte Gewerbesteuer geht als Kreisumlage nach Meschede. Insgesamt 29,3 Millionen Euro sind fällig, das sind 5,9 Millionen mehr als im vergangenen Jahr. Deshalb, so Dr. Bartsch, sollte der Kreis seinen Jahresüberschuss von 6,2 Millionen Euro nicht seiner Ausgleichsrücklage zuführen, sondern im Wege einer Hebesatzsenkung den Kommunen zurück geben. Bei der Einkommenssteuer rechnet Kämmerer Heers mit einer Steigerung von 11,5 auf 13 Millionen Euro.
Mehr technisches Personal
Die Investitionen liegen mit 22,6 Millionen Euro etwas unter dem Ansatz 2021 (23,3 Millionen Euro). Davon sind für Baumaßnahmen 18,25 Millionen Euro vorgesehen - und davon soll endlich mehr umgesetzt werden als bisher. Denn, so Dr. Bartsch, „die Erfüllungsquoten der vergangenen Jahren waren nicht zufriedenstellend.“ Neben langen Planungszeiten oder der Verfügbarkeit von Dienstleistungen und Material räumte der Bürgermeister auch ein, dass „ehrlicherweise Personal fehlt, um den Ansprüchen eines solchen Planes nachkommen zu können“. Die Stadt will im technischen Bereich im Stellenplan „nachjustieren“. Das schlägt sich bei den Personalaufwendungen nieder, sie steigen insgesamt von 13,6 auf 14,2 Millionen Euro.