Brilon. Im Streit um den verkaufsoffenen Sonntag während „Brilon blüht auf“ äußert sich jetzt der Gewerbeverein der Stadt – mit der Bitte um Verständnis

Im Streit um die verkaufsoffenen Sonntage in Brilon hat sich nun auch der Gewerbeverein der Stadt zu Wort gemeldet. Nach der Diskussion im Stadtrat, bei dem Hubertus Weber (SPD) sogar vorgeschlagen hatte, eine Klage von Verdi in Kauf zu nehmen, reagiert Christian Leiße, Vorsitzender des Gewerbevereins in Brilon, mit einer Bitte um mehr Verständnis.

+++ Wie hat die Pandemie unser Leben und unseren Alltag verändert? Machen Sie mit bei unserem großen Corona-Check für den Altkreis Brilon unter www.wp.de/Corona-Check+++

„Die Ratsherren haben vorgeschlagen, es auf eine Klage ankommen zu lassen. Dabei würde die Gewerkschaft nicht im Vorfeld klagen, sondern uns mit einer einstweiligen Verfügung kurzfristig vor der Veranstaltung diese verbieten. Das macht es uns so schwer.“ Man müsse mit einer Genehmigung arbeiten, die unanfechtbar sei.

Angriff von Verdi auf den Bürgermeister

Hintergrund war der Angriff Verdis auf den Briloner Bürgermeister. Dieser hatte erklärt, wieso nur eine Kernzone während der Veranstaltung „Brilon blüht auf“ öffnen dürfe. Viele Geschäfte, die außerhalb der Kernzone liegen, müssen geschlossen bleiben. Das verkaufsoffene Sonntage sich auf eine Zone in der Kernstadt begrenzen muss und nicht alle Geschäfte der Stadt Brilon mit einbezogen werden können, entspreche der aktuellen Rechtslage, bestätigt Verdi. Bürgermeister Christof Bartsch dazu: „Mit der restriktiven Haltung sägt die Gewerkschaft weiter an dem Ast, auf dem ihre eigenen Mitglieder sitzen.“ Und: die „Klagefreudigkeit der Gewerkschaft“ lasse keine andere Wahl, als die ordnungsbehördliche Verordnung zu überarbeiten. Verdi antwortete ebenfalls mit massiver Kritik, der Bürgermeister habe ein „befremdliches Rechtsverständnis“.

Stärkste Krise seit dem Krieg

Im Rat war daraufhin diskutiert worden, ob die Stadt eine Klage in Kauf nehmen solle. Der Handel befinde sich „in der stärksten Krise seit dem Krieg“ betonte Hubertus Weber. Zur Stärkung der Veranstaltung in der Kernstadt müssten seiner Ansicht nach auch die großen „Frequenz-Bringer“ in den Aktionstag einbezogen werden.

Auch interessant

Tourismus

Medebach: Lösungsansätze für Ex-Gaststätte Zur Pfeffermühle

Von Rita Maurer

Christian Leiße sieht das anders. Man wisse aus Erfahrung, dass Verdi nicht mit Klagen sondern oft mit einstweiligen Verfügungen arbeite, die eine Veranstaltung nur zwei, manchmal einen Tag vor Beginn verbieten würden. „Wir könnten natürlich einen Antrag stellen, den Veranstaltungsbereich größer zu ziehen. Dann machen wir uns angreifbar und am Freitag vorher kommt eine einstweilige Verfügung. Das hilft keinem der Beteiligten.“ Werde eine Veranstaltung von Verdi dermaßen kurzfristig gesprengt, seien die Straßenkünstler schon eingekauft worden, die Verpflegung eingeplant. Einstweilige Verfügungen würden also einen immensen finanziellen Verlust bedeuten. Der Gewerbeverein wolle auf keinen Fall irgendwen während der Veranstaltung ausschließen. „Wir gehen verantwortungsvoll mit dieser Thematik um. Beklagt werden, möchten wir aber nicht.“