Medebach. Mit digitalen Angeboten startet Medebach in die Zukunft. Im Rat Medebach wurden die Projekte vorgestellt. Hier die Details:
„Eigentlich ist heute traditionell der Tag unserer Dezember-Sitzung mit anschließender Weihnachtsfeier. Aber was ist in diesem Jahr 2020 schon traditionell?“ So begrüßte Bürgermeister Thomas Grosche in Medebach seine Ratskolleginnen und –kollegen zur letzten Sitzung des Jahres.
Preisverleihung verschoben
Sie musste stattfinden und konnte nicht wie in Winterberg abgesagt werden, weil die Haushaltssatzung noch zu verabschieden war. Aber diese Sitzung wird wohl in die Geschichte eingehen, weil dank guter Vorbereitung und Absprachen der vier Fraktionen 13 Tagesordnungspunkte in rekordverdächtigen 35 Minuten absolviert wurden. Die Fraktionen verzichteten übereinstimmend auf lange Haushaltsreden und –debatten und hatten zudem ihre Ergänzungsanträge im Vorfeld zusammengefasst und als gemeinsamen Beschlussvorschlag eingereicht.
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Auch weitere Punkte der Tagesordnung wie unter anderem zu diversen Bauvorhaben waren bereits soweit vorbereitet worden, dass nur noch eine Abstimmung erfolgen musste und die Zusammenkunft so kurz wie möglich gehalten wurde. Die sonst üblichen Verleihungen des Heimat- und Klimaschutzpreises wurden verschoben. Thomas Grosche dankte dem Rat für diese komprimierte Vorgehensweise ausdrücklich: „Sie zeigen damit in dieser Zeit ein großes Verantwortungsbewusstsein und konstruktive Zusammenarbeit.“
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Mehrbelastungen durch Corona
CDU, SPD und FDP stimmten dem im November vorgestellten Haushaltsentwurf für 2021 zu. Die FWG enthielt sich, um ein Zeichen gegen das Isolierungsgesetz der NRW-Landesregierung zu setzen, das „für jeden Privaten oder Unternehmer strafrechtliche Folgen wegen Verdachts auf Insolvenzverschleppung“ hätte. Dieses Gesetz ermöglicht es den Kommunen bekanntlich, die Mehrbelastungen durch die Corona-Pandemie im Haushalt separat auszuweisen, um eine finanzielle Schieflage zu vermeiden. Im konkreten Fall für Medebach bedeutet dies ein Defizit von 1,48 Mio. Euro im Jahr 2021, das durch die Ausgleichsrücklage aufgefangen werden kann. Würden die Corona-Mehraufwendungen voll mit eingerechnet, ergäbe sich ein Defizit von knapp 3,6 Mio. Euro. Medebach könnte dann den Haushalt nicht ausgleichen und müsste ein Haushaltssicherungskonzept erstellen.
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Erweiterung der Biogasanlage
Das Bauleitplanverfahren der Firma Frese in Titmaringhausen ist erfolgreich abgeschlossen, die Pläne zur Erweiterung der Biogasanlage können somit umgesetzt werden. Noch nicht ganz so weit ist das Verfahren der Firma Jäger & Frese aus Oberschledorn, die ihre Lagerkapazitäten vergrößern und dafür ihren Parkplatz verlegen möchte. Die Parkfläche wurde verkleinert, um eine Magerwiese zu schützen. Die Pläne werden nun im Rathaus offen gelegt und können unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen eingesehen werden. Die Verwaltung bittet daher um vorherige Anmeldung.
„Kulinarik Pass“ für 2021 geplant
Fast die gleiche Zeit wie die 13 Tagesordnungspunkte davor benötigte der Punkt Berichte und Anfragen. Wirtschaftsförderer Michael Aufmhof stellte einige Projekte vor. U.a. wird für das Jahr 2021 ein „Kulinarik-Pass“ eingeführt, um die örtliche Gastronomie zu stärken. Pro 10 Euro Bestellwert sowohl im Abhol- oder Lieferservice als auch bei Restaurantbesuchen bekommen Kunden einen Stempel. Bei 20 Stempeln gibt es einen 20 Euro-Medebach-Gutschein von der Wirtschaftsförderung, der bei allen örtlichen Akzeptanzstellen in Medebach und künftig auch Hallenberg eingelöst werden kann.
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„City-Card“ auch für Hallenberg
Diese Medebach-Gutscheine waren ein weiteres Thema. Der bisherige Papiergutschein soll durch eine digitale Karte, die „City-Card“, ergänzt werden. Mit diesem System ist es auch möglich, Bonuspunkte für Einkäufe ähnlich der Payback-Karte zu sammeln. Außerdem können hiesige Unternehmen im steuerlich möglichen Rahmen für ihre Mitarbeiter Beträge auf diese Karten laden. Mehrere heimische Firmen haben bereits ihre Teilnahme zugesagt. Hallenberg will ebenfalls in dieses System einsteigen, so dass künftig die Gutscheinkarten in beiden Städten bei den entsprechenden Akzeptanzstellen gekauft und eingelöst werden und die dadurch entstehende Kaufkraft in den Orten bleibt.