Hochsauerlandkreis. Der zweite Corona-Lockdown stellt Ordnungsämter im HSK vor Herausforderungen. Die Stadt Winterberg greift zu einer außerordentlichen Maßnahme.
Der neue Teil-Lockdown , der die zweite Corona-Welle brechen soll, stellt nicht nur die Bürgerinnen und Bürger im Hochsauerlandkreis vor eine Herausforderung. Die Maßnahmen, die jetzt ergriffen wurden und umgesetzt werden müssen, sollen von den Ordnungsämtern der Kommunen im Altkreis Brilon überprüft werden. Eine Mammutaufgabe? Wie die Städte die neue Herausforderung lösen:
Brilon
„Die Stadt Brilon wird auch die Umsetzung der neuen Vorgaben von Land und Bund zum Infektionsschutz kontrollieren. Dies geschieht aber vor allem durch Information der Betroffenen – daran hat sich gegenüber der bisherigen Praxis nichts geändert“, antwortet eine Sprecherin der Stadt Brilon auf die Frage, ob nun Gaststätten oder Kosmetikstudios vermehrt kontrolliert würden.
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Der Aufwand sei dabei nicht höher als während des ersten Lockdowns, in dem das öffentliche Leben noch härter zum Stillstand gekommen war. Damals seien viele Hinweise aus der Bevölkerung gekommen, die auf die Nichteinhaltung der Regeln hingewiesen hatten. Dies sei weiterhin der Fall. Hinweise würden überprüft. „Die Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist seit Beginn der Pandemie außerordentlich hoch. Es bedarf dauerhaft sicher einer personellen Aufstockung, um den gesetzlichen Aufgaben nachkommen zu können“, heißt es weiter. Trotzdem schließt die Stadt Brilon aus, externe Mitarbeiter beispielsweise aus Sicherheitsfirmen, zu beschäftigen.
Olsberg
„Selbstverständlich wird die Stadt Olsberg auch die neuen Vorgaben von Land und Bund zum Infektionsschutz umsetzen“, sagt Angelika Beuter, Pressesprecherin der Stadt Olsberg. „Neben Kontrollen gehört dazu aber vor allem die Information der Betroffenen – wie bereits im Frühjahr.“ Aus Sicht der Stadt Olsberg sei insbesondere die Akzeptanz der getroffenen Beschlüsse durch Bürgerschaft und Gewerbetreibende wichtig, um deren Erfolg zu erreichen und die weitere Ausbreitung der Pandemie wirksam einzudämmen. Insofern werde die Stadt Olsberg als Ordnungsbehörde – neben den Kontrollen – einen Schwerpunkt in der Informations- und Beratungsarbeit setzen. Eine ordnungsgemäße Ausführung der gesetzlichen Aufgaben werde in jedem Fall sichergestellt. Auch die Stadt Olsberg schließt allerdings das Beschäftigen externer Mitarbeiter aus.
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Der Umfang des Mehraufwandes lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschätzen. „Hinweise, die das Ordnungsamt Olsberg aus der Bevölkerung erreichen, gehen wir selbstverständlich im Rahmen unserer Kontrolltätigkeit nach.“
Marsberg
Das Ordnungsamt Marsberg führt mit dem vorhandenen Personal derzeit stichpunktartige Kontrollen durch, was das Einhalten der Maskenpflicht in Geschäften oder der Sperrstunde von 23 Uhr betrifft. Für den Fall, dass sich das Infektionsgeschehen in Marsberg weiterhin ausweitet, werden im Rathaus zurzeit Gespräche über eine interne Personalaufstockung bzw. Personalverschiebung zum Ordnungsamt geführt.
Winterberg
„Wie in den vergangenen Monaten wird das Ordnungsamt der Stadt Winterberg die Beratungsrolle einnehmen“, sagt Rabea Kappen, Pressesprecherin der Stadt Winterberg. „Gastronomen, Einzelhändler und auch Friseure kommen vielfach auf unser Ordnungsamt zu und bitten darum, dass sich unsere Mitarbeiter vor Ort ein Bild machen und gucken, ob die Vorgaben richtig umgesetzt werden oder ob noch Handlungsbedarf besteht. Diese Zusammenarbeit hat in den letzten Monaten wirklich sehr gut funktioniert“, lobt sie. Natürlich werde das Ordnungsamt in den nächsten Wochen auch weiter der Kontrollpflicht nachkommen. „Wir gehen aber davon aus, dass unsere Betriebe weiterhin vorbildlich und sensibel die Regeln umsetzen.“ Im Lockdown im Frühjahr seien die Innenstädte wie ausgestorben, da Einzelhändler, Hotels, Friseure etc. geschlossen waren. „In diesem zweiten Lockdown können Einzelhandelsgeschäfte und Friseure weiter öffnen, somit ist etwas mehr Leben in unseren Innenstädten. Daher ist der Aufwand minimal größer, da unsere Mitarbeiter in den Geschäften und Betrieben schauen, ob die neuen Regeln auch eingehalten werden.“
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In den vergangenen Monaten habe man bemerkt, dass das Winterberger Ordnungsamt für den Kontrollaufwand zu schwach besetzt sei. Daher werde jetzt kurzfristig eine befriste Stelle zur Verstärkung des Außendienstes im Ordnungsbereich ausgeschrieben. „Diese Person wird sich vordergründig um die Kontrollen der Einhaltung der Corona-Schutzverordnung kümmern“, sagt Rabea Kappen. Für die Wintersaison werde derzeit aber ein zusätzliches Konzept erstellt, in dem auch die Beschäftigung von externen Mitarbeitern eine Rolle spiele. Weitere Angaben will Rabea Kappen dazu bisher nicht machen. Hinweise auf tatsächliche oder vermeintliche Verstöße aus der Bürgerschaft gebe es immer mal wieder. Diesen gehe das Ordnungsamt nach. „Unser Ordnungsamt musste bisher aber nur vereinzelt eingreifen, da sich im Stadtgebiet Winterberg weitestgehend alle an die Regeln gehalten haben. Da die Zusammenarbeit mit Gastronomen, Einzelhändlern, Betriebe etc. so gut läuft, ist unser Ordnungsamt nicht auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen“, betont Kappen.
Medebach
„Da die Gastronomie nur noch außer Haus Verkauf anbieten kann beziehungsweise einige Betriebe komplett schließen, ergeben sich hier keine verstärkten Kontrollen. Unsere Betriebe und Dienstleister haben sich bisher weitestgehend an die Vorschriften gehalten, so dass überwiegend anlassbezogen kontrolliert wird“, betont Bürgermeister Thomas Grosche aus Medebach. Allerdings ergebe sich, trotz gleichem Aufwand wie beim ersten Lockdown, ein Problem beim Ordnungsamt: „Durch den zusätzlichen Arbeitsaufwand sind inzwischen etliche Überstunden angefallen. Zur Zeit suchen wir daher eine personelle Verstärkung. Die Stellenausschreibung dazu läuft aktuell“, erklärt Thomas Grosche. Zur Unterstützung des Ordnungsamtes werde auch nicht ausgeschlossen, externe Mitarbeiter zu beschäftigen, da mehrmals wöchentlich Hinweise aus der Bevölkerung eingehen würden, die auf die Nichteinhaltung der Corona-Regeln hinweisen würden.
Nach einer Anfrage durch die Westfalenpost hat sich Hallenberg bisher nicht zu der Situation der Ordnungsämter in der Kommune geäußert. http://Hier_gibt_es_mehr_Artikel_und_Bilder_aus_dem_Altkreis_Brilon{esc#225910615}[teaser]