Marsberg. Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW hat Marsberg unter die Lupe genommen. Das Gremium fordert Veränderungen, die auch die Bürger spüren werden.
Ein vierköpfiges Prüferteam der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW), schaute sich in Marsberg die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielplätze sowie Verkehrsflächen genau an und stellte jetzt die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Prüfung im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt vor. Die gpaNRW ist seit 2003 unter anderem mit der überörtlichen Prüfung aller 396 Kommunen in NRW beauftragt ist.
Überörtliches Prüfungsergebnis
„Die Stadt Marsberg hat sich der Aufgabe der Haushaltskonsolidierung erfolgreich gestellt. Diese intensiven Bemühungen der Haushaltssanierung zeigen Wirkung in Form von positiven Jahresergebnissen“, erklärt Simone Kaspar die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW bei der Vorstellung der wesentlichen Ergebnisse der überörtlichen Prüfung bei der Stadt Marsberg. Allerdings bestünden aufgrund vorhandener Strukturen aber auch aufgrund der Effekte der Corona-Pandemie Haushaltsrisiken, die im Fokus bleiben müssten. Die Prüfung liefere Hinweise, Feststellungen und Empfehlungen, um das städtische Budget gegen Einflüsse von außen besser zu immunisieren.
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Die Stadt Marsberg nimmt freiwillig an der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen teil. „In den Haushaltsjahren 2010 bis 2016 waren die Jahresergebnisse durchweg defizitär. Die konsequente Umsetzung der im Haushaltssanierungsplan vorgegebenen Konsolidierungsmaßnahmen sowie die konjunkturelle Hochphase haben zu einer nachhaltig positiven Entwicklung geführt“, erläutert gpaProjektleiter Johannes Thielmann. Der Haushaltsausgleich konnte 2017 und 2018 erreicht werden und dennoch bestehe weiterhin ein struktureller Konsolidierungsbedarf in Höhe von 470.000 Euro.
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Offene Ganztagsgrundschule
Erfreulich aus Sicht der gpaNRW ist, dass die Stadt Marsberg zu den Kommunen mit den geringsten Verbindlichkeiten je Einwohner gehört und über eine leicht überdurchschnittliche Eigenkapitalausstattung verfügt. „Im Bereich der Offenen Ganztagsschule (OGS) schöpft die Stadt an der Diemel die vorhandenen finanziellen Möglichkeiten nicht komplett aus. Dennoch gehört die Stadt Marsberg zur Hälfte der Vergleichskommunen mit den niedrigeren Fehlbeträgen je OGS-Schüler“, analysiert gpaPrüferin Antonina Silberkuhl. Die Stadt Marsberg sollte ihre Steuerungsmöglichkeiten wahrnehmen, die Elternbeitragssatzung in den Blick nehmen und lenkend auf die Ausgestaltung und Weiterentwicklung des OGS-Angebots einwirken, empfiehlt die gpaNRW in ihrem Bericht.
Schülerbeförderung
Lob gab es für die Schülerbeförderung der mit 182 km² flächenmäßig großen Hochsauerlandstadt. „Bei der Organisation und der Steuerung der Schülerbeförderung ist die Stadt Marsberg gut aufgestellt und kann die strukturellen Nachteile zu einem großen Teil ausgleichen“, hob Antonina Silberkuhl anerkennend hervor und fügte hinzu: „Beispielsweise ist die Stadt Marsberg sehr aufmerksam bei der Streckenoptimierung und stets in einem regelmäßigen Austausch mit den Busunternehmen.“
Sporthallen- und Plätze
Zu den Sporthallen und Sportplätzen führt Projektleiter Johannes Thielmann aus: „Das Angebot an Schulsporthallen ist bezogen auf die gebildeten Klassen bedarfsgerecht. Die Belegungsquote der außerschulischen Nutzung ist vergleichsweise niedrig. Wir empfehlen die außerschulischen Nutzer stärker einzubinden und die Übertragung der Sporthalle Meerhof an Vereine zu prüfen.“ Die Aufwendungen für Pflege und Unterhaltung der Sportplätze sei in Marsberg günstig.
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Auf zu erwartende demografische und gesellschaftliche Entwicklungen sowie Interessensverlagerungen sollten die verantwortlichen Akteure aus Sport und Politik mit der Erarbeitung eines Sportstättenentwicklungsplanes vorausschauend agieren.
Spiel- und Bolzplätze
„Positiv ist, dass die Stadt Marsberg ein überdurchschnittliches Angebot von Spiel- und Bolzplätzen für die jüngsten Einwohner bereithält und die Aufwendungen gleichwohl niedrig sind. Gründe hierfür sind gute Steuerungsansätze, eine bedarfsorientierte Pflege und die Durchführung der Kontrollen durch eigenes geschultes Personal“, beschreibt Projektleiter JohannesThielmann die gute Organisation der Stadt Marsberg im Segment Spiel- und Bolzplätze. Zur Optimierung rät die gpaNRW ältere Spielgeräte rechtzeitig auszutauschen, um hohe Unterhaltungsaufwendungen auch zukünftig zu vermeiden. Außerdem sollte eine Spielplatzbedarfsplanung vorgenommen werden.
Verkehrsinfrastruktur
„Die strukturellen Bedingungen der Stadt an der Diemel haben auch Auswirkungen auf die Verkehrsinfrastruktur. Die Stadt Marsberg hat einwohnerbezogen eine vergleichsweise große Verkehrsfläche zu unterhalten“, stellt Johannes Thielmann weiter fest.
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„Der hohe Anlagenabnutzungsgrad macht deutlich, dass für die Stadt Marsberg hier erhöhte Risiken in Form von erforderlichen Unterhaltungsaufwendungen und Instandsetzungsmaßnahmen bestehen. Deshalb sollte eine Zustandserfassung der Verkehrsflächen durchgeführt, die bestehende Straßendatenbank aktualisiert und darauf aufbauend ein Unterhaltungs- und Investitionskonzept erstellt werden“, gibt gpa-Projektleiter Johannes Thielmann konkrete Handlungsempfehlungen.
Empfehlung der gpaNRW
„Die Stadt Marsberg hat mit eigenen und konsequenten Konsolidierungsanstrengungen schon viel in puncto Haushaltskonsolidierung erreicht. Mit Konzeptionen zur Sportstättenentwicklung sowie zur Unterhaltung und Investition bei den Verkehrsflächen sollte der Haushaltskonsolidierungspfad weiter beschritten werden. Wir unterstützen Politik und Verwaltung darin, diesen Weg unbeirrt weiterzugehen, um kommunalpolitischen Handlungsspielraum zurückzuerlangen. Der Erhalt des kommunalen Vermögens sollte dabei stets im Blick behalten werden“, betont Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW.
Das sagt der Bürgermeister
Klaus Hülsenbeck erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Das gute Prüfungsergebnis mit der Darstellung bis hin zu den positiven Jahresabschlüssen,sachlich fundierten Empfehlungen und Handlungshinweisen bestätigt die erfolgreiche Arbeit von Rat und Verwaltung in den letzten Jahren.“
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Darüber hinaus würden sowohl erfreuliche Perspektiven als auch mögliche Risiken aufgezeigt. „Wir werden in unserer Arbeit nicht nachlassen und versuchen, auch die aufgezeigten Potentiale zu heben und die jetzt vorhandene Qualität zusichern.“ Der Unterstützung durch den Stadtrat, der sich noch abschließend mit dem Thema befassen werde, „bin ich mir sicher“. Ein herzliches Dankeschön richtete an die GPA für „das sachlich/fachliche Miteinander und die angenehme menschliche Zusammenarbeit.“