Medebach. Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW weist Verbesserungspotenziale in Medebach aus – aber auch Ansätze mit Vorbildcharakter.
Wie stehen die Städte und Gemeinden finanziell da? Investieren sie genug in wichtige Bereiche? Rund alle fünf Jahre werden Kommunen von der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW unter die Lupe genommen.
Die GPA ist eine Landesanstalt öffentlichen Rechts. Sie prüft, ob die Kommunen wirtschaftlich und rechtmäßig handeln und beleuchten bei den turnusmäßigen Prüfungen jeweils unterschiedliche Themenfelder.
Nach der Prüfung erhalten die Kommunen ausführliche Berichte, zu jedem geprüften Themenfeld aber auch eine Bewertung von 1 bis 5. Die 1 ist dabei die schlechteste Wertung, sie steht für „erheblichen Handlungsbedarf“ bzw. „weitreichende Handlungsmöglichkeiten“.
Winterberg-Bericht noch nicht fertig
Geprüft wurden in dieser Runde die kleinen, kreisangehörigen Kommunen in NRW.
Den Bericht zu Hallenberg lesen Sie in den nächsten Tagen in der WP.
Zu Winterberg ist noch kein Bericht online einsehbar. Es gebe einige Kommunen, zu denen die Berichte noch nicht fertig seien, so der Pressesprecher der Gemeindeprüfungsanstalt, Dirk Sodenkamp. Winterberg gehöre dazu.
Prüfungen und Präsentationen seien durch Corona mehrere Wochen lang ausgebremst worden. Bis zum Sommer sollten aber alle Berichte vorliegen.
Die 5 als Bestnote steht für „kein Handlungsbedarf“ bzw. „geringe Handlungsmöglichkeiten“. Die untersuchten Daten stammen teilweise aus den Jahren ab 2010. Verbesserungsvorschläge der GPA sind keine Anweisungen, sondern Empfehlungen.
Wie hat Medebach abgeschnitten? Diesmal ging es um folgende Themenfelder:
Haushaltssituation
Bewertung: 3. Durch eigene Bemühungen habe Medebach seit 2014 seine Haushaltsergebnisse nachhaltig verbessert. Die mittelfristige Finanzplanung sei vorsichtig und nachvollziehbar, die Eigenkapitalquote aber unterdurchschnittlich und die Gesamtschulden pro Einwohner überdurchschnittlich hoch. Medebach solle darauf achten, ausreichend in Schulen und Hallen zu investieren.
Beiträge und Gebühren
Bewertung: 3. Die GPA regt an, die Höhe der Straßenbaubeiträge zu prüfen. Medebach verlangt von seinen Bürgern hier einen Anteil im unteren Bereich des Möglichen. Auch bei Straßenreinigung, Abwasser und Bestattungen nutze die Stadt die Möglichkeiten nicht aus.
Offene Ganztagsschulen
Bewertung: 3. Die Stadt nimmt pro Schüler so wenige Elternbeiträge ein wie keine andere Vergleichskommune, die Aufwendungen pro Schüler sind aber überdurchschnittlich.
Die GPA regt deshalb Verbesserungen an, darunter anteilige Beiträge auch für Geschwisterkinder in der OGS und die regelmäßige Anhebung der Beiträge, angelehnt an die Einkommensentwicklung. Weiterer Vorschlag: Eltern in der höchsten Einkommensstufe sollten den gesetzlichen Höchstbetrag zahlen.
Sportflächen und Spielplätze
Bewertung: 4-5. Sporthallenkapazität gebe es für den Schulsport mehr als notwendig, für den Bereich Breitensport sei das Angebot durchschnittlich. Das Angebot an Sportplätzen sei gemessen an der Einwohnerzahl weit überdurchschnittlich.
Trotzdem habe die Stadt nur relativ geringe Aufwendungen für ihre Sportstätten – dank deren Pflege durch Vereine, so dass die Stadt lediglich Zuschüsse aufwenden müsse. Unter wirtschaftlichen Aspekten dränge sich eine Aufgabe des Sportplatzes Referinghausen auf – da die Stadt dies nicht wolle, schlägt die GPA vor, diesen Platz zu veräußern.
Ein großes Lob und die Bestnote 5 holt sich Medebach bei den Spielplätzen ab: Deren Pflege durch örtliche Vereine und Gemeinschaften entlaste die Stadt, dadurch könne Medebach sogar „anderen Kommunen als gutes Beispiel dienen.“
Verkehrsflächen
Bewertung: 2. In diesem Bereich erzielt Medebach seinen schlechtesten Wert. Jahrelang sei nicht fortgeschrieben worden, wie sich der Zustand der Verkehrsflächen entwickelt habe – wozu neben Straßen auch Geh- und Radwege, Parkplätze, Busbuchten, Verkehrsinseln und andere Flächen gehören. Dadurch fehlten wichtige Daten. Es gebe Hinweise auf eine Überalterung der Verkehrsflächen.
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Bei den Ausgaben für Straßenunterhaltungsmaßnahmen liege Medebach weit unter dem empfohlenen Wert und unter dem Durchschnitt der Vergleichskommunen. Auch die Reinvestitionen seien vergleichsweise gering. Insgesamt sinke dadurch der Wert der städtischen Verkehrsflächen.