Olsberg. Der Termin steht fest und auch die Parteien haben ihre Vertreter benannt: Am 29. Oktober tagt zum ersten Mal der neue Klimabeirat Olsberg.
Die Entscheidung sei gefallen, jetzt solle der Klimabeirat auch möglichst schnell zusammen kommen, so hatte es Bürgermeister Wolfgang Fischer in der September-Ratssitzung zusammen gefasst und es geht auch in Kürze los: Die erste Sitzung ist für den 29. Oktober terminiert. Noch vor der nächsten Ratssitzung im November wird damit das neue Gremium erstmals zusammen kommen.
Auch die Kommunalpolitiker haben zügig ihre Hausaufgaben gemacht: Jede Ratsfraktion hat bereits zwei Mitglieder sowie zwei persönliche Vertreter für den Klimabeirat benannt. Das Gremium tagt unter dem Vorsitz von Bürgermeister Wolfgang Fischer. Seiner Gründung waren zwei Ratsdebatten zum Ausrufen eines Klimanotstandes vorausgegangen.
Nicht-förmlicher Ausschuss nach Vorbild der Baukommission
„Der Klimabeirat wird ein so genannter nicht-förmlicher Ausschuss nach dem Vorbild zum Beispiel der Baukommission“, konkretisiert Jörg Fröhling, Pressesprecher der Stadt Olsberg, auf WP-Nachfrage. In der Baukommission säßen Vertreter der Fraktionen sowie der Stadtverwaltung, die Sachverhalte rund um Zentren-Konzept Olsberg oder Kneipp-Erlebnispark für Ausschüsse und Rat vorberaten.
„Ebenso wird der Klimabeirat Themen beraten, die - quer durch alle Fachbereiche der Stadtverwaltung bzw. quer durch alle Zuständigkeiten der Ausschüsse - eine Klimarelevanz haben“, erklärt Fröhling. Die Empfehlungen der Baukommission, das zeigt die Praxis, haben für Entscheidungen in Ausschüssen und Rat aber eine große Relevanz.
Keine Entscheidungsbefugnis, aber beratende Tätigkeit
Entscheidungsbefugnis habe der Klimabeirat dagegen nicht, so Fröhling: „Themen, die im Klimabeirat behandelt worden sind, werden anschließend in öffentlicher Sitzung den Fachausschüssen bzw. dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.“ Der Klimabeirat selbst tage deshalb - wie auch die anderen nicht-förmlichen Ausschüsse in Olsberg - in nicht-öffentlicher Sitzung.
Die Gründung dieses neuen Beirats ist maßgeblich einer Initiative der Grünen im Rat zu verdanken, die sich gewünscht hätten, dass die Stadt - wie andere - den Klimanotstand ausruft. Mit der Gründung des Beirats war dem Rat im September nach einer tief gehenden und ernsthaften Debatte ein gemeinsamer Schulterschluss für den Klimaschutz gelungen.
Ähnliche Debatten um Klimanotstand in vielen Städten
Eine ähnliche Debatte wie in Olsberg hat es Ende September zum Beispiel in Siegen gegeben, auch hier stießen sich die Politiker am Wort Notstand. Einig waren sie sich aber auch dort: „Dem Klimaschutz wird in Politik und Verwaltung künftig höchste Priorität eingeräumt.“
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Mit der Gründung eines eigenen Ausschusses wird die Stadt Olsberg hier schon ein Stück konkreter. Und auch Themen stehen schon an. Ein weiteres Ergebnis aus der Sitzung im September: Als erstes soll sich der Klimabeirat u.a. mit dem Öffentlichen Personennahverkehr im Sauerland beschäftigen. Zu verschiedenen Themenbereichen sollen Experten dazu geladen werden können.