Arnsberg/Hagen. Angesichts steigender Flüchtlingszahlen haben sich viele Kommunen für überlastet erklärt. Um welche Städte es in der Region geht.

Im Zusammenhang mit der Aufnahme von Geflüchteten haben sich in diesem und im vergangenen Jahr fast ein Drittel der 83 Kommunen in der Region für überlastet erklärt. Im Jahr 2022 gingen 25 sogenannte Überlastungsanzeigen von 20 Kommunen im Regierungsbezirk Arnsberg ein. In diesem Jahr sind es bisher vier – aus Hattingen, Nachrodt-Wiblingwerde, Olsberg und Schmallenberg. Das bestätigte die Bezirksregierung Arnsberg auf Anfrage der WESTFALENPOST.

Hattingen (Ennepe-Ruhr-Kreis) erklärte sich demnach bereits dreimal für überlastet. Breckerfeld, Kamen, Warstein und Witten je zweimal. Neben Dortmund, Arnsberg oder Lüdenscheid stehen auf der Liste auch ländliche Kommunen wie Winterberg, Wenden oder Erndtebrück.

Aufnahmepflicht trotz Überlastungsanzeige

Rechtlich definierte Kriterien für das Vorliegen einer Überlastung gibt es laut Bezirksregierung Arnsberg nicht. Die Situation werde stattdessen intensiv mit einer betroffenen Kommune erörtert, eine Überlastung müsse „ausführlich begründet“ werden. In den meisten Fällen sei überlasteten Kommunen für etwa zwei Wochen eine Verschnaufpause bei der Aufnahme von Flüchtlingen oder eine reduzierte Zuweisung gewährt worden. Je nach Unterbringungsmöglichkeiten könnten etwa keine Familien, sondern nur Einzelpersonen zugewiesen werden.

Mit einer Überlastungsanzeige lässt sich die Aufnahme von Flüchtlingen nicht verhindern. „Kommunen, die trotz bestehender Aufnahmepflicht eine Zuweisungspause erhalten, müssen dafür später grundsätzlich mit mehr Zuweisungen rechnen“, erklärt die Bezirksregierung. Die Verteilung erfolge – unabhängig von temporären Zuweisungspausen – nach der gesetzlichen Quote des Flüchtlingsaufnahmegesetzes auf Grundlage einer wöchentlich neu berechneten Verteilstatistik. „Wichtig für die Bezirksregierung ist es, neben der Berücksichtigung der Problemsituation einer einzelnen Kommune immer auch die Belastungssituation aller anderen Kommunen im Blick zu behalten, die größer wird, wenn einzelne Kommunen ihre Aufnahmeverpflichtung für einen festgelegten Zeitraum nicht erfüllen können“, so die Bezirksregierung.

An diesem Mittwoch findet im Kanzleramt in Berlin der Flüchtlingsgipfel satt. Die Regierungschefs der Bundesländer beraten mit der Bundesregierung unter anderem darüber, wie die Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen künftig aufgeteilt werden sollen.