Arnsberg/Hemer/Menden. Einen Tag, nachdem der grüne Verkehrsminister Krischer den Planungsstopp für den Lückenschluss Hemer-Arnsberg verkündet hat, rudert er zurück.
Es könnte als spektakuläre Kehrtwende gedeutet werden oder als kolossales Missverständnis: NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hat seine Ankündigung, das Land werde die Planungen am Lückenschluss der Autobahn 46 zwischen Hemer und Arnsberg stoppen, wieder kassiert.
„Leider hat der Bund mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses keine Klarheit über den Fortgang von Projekten wie A 46/B 7 geschaffen. Deshalb kommt es hier jetzt auf die angekündigte Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans an. Das bedeutet, die Planung läuft weiter“, schrieb Krischer am Mittwochnachmittag bei Twitter.
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Zuvor war bekannt geworden, dass der Lückenschluss der A 46 nicht auf der Liste mit 144 Autobahnprojekten steht, die Thema im Koalitionsausschuss der Ampel in Berlin war. Diese Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan, so hieß es nach der Sitzung, sollen nun beschleunigt werden, „um Engpässe zu beseitigen und Staus zu verringern“.
Die Liste führt für Nordrhein-Westfalen zahlreiche bekannte Projekte unter anderem an der Autobahn 1 und an der Sauerlandlinie auf. Die A 46 taucht dort nicht auf. Fraglich ist noch, wie verbindlich die Projektpriorisierung tatsächlich ist. Dirk Wiese, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, sagte auf Anfrage dieser Zeitung, dass es sich lediglich um eine Aufzählung des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums handele. Sie müsse noch abgestimmt werden. „Ob es am Ende 144 Projekte werden oder mehr oder weniger, steht noch nicht fest“, sagte Wiese. Im aktuell gültigen Bundesverkehrswegeplan wird der A-46-Lückenschluss gleichwohl weiter als „vordringlich“ aufgeführt. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums „besteht ein gesetzlicher Auftrag, das Vorhaben zu planen und entsprechend den Finanzierungsmöglichkeiten umzusetzen“.
Unmut beim Koalitionspartner CDU
Krischers Verkehrsministerium hatte zwar eingeräumt, dass die A 46/B 7 ein Projekt des Bundes sei und dieser ausschließlich über die grundsätzliche Realisierung entscheide. Die Landesbehörde Straßen NRW sei jedoch gemeinsam mit der Autobahn GmbH des Bundes für die Planung verantwortlich. Angesichts knapper personeller Ressourcen und des fehlenden regionalen Konsenses erscheine die Fortführung des Projekts „sehr schwierig“, teilte das Ministerium mit. Kritiker des Lückenschlusses hatten Krischers Äußerungen als eindeutiges Signal für das Ende der Planungen gedeutet.
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Beim Koalitionspartner ist nun von einem Alleingang des grünen Verkehrsministers die Rede. Die CDU verweist auf den Koalitionsvertrag. Dort steht: Bis zu einer Novellierung des Bundesverkehrswegeplans „werden die laufenden Projekte weiterbearbeitet“.