Hagen. Die Rahmedetalbrücke an der A 45 muss neu gebaut werden. Der Bund für Umwelt und Naturschutz will eine auf den „Einzelfall bezogene Lösung“.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) macht beim Neubau der maroden Talbrücke Rahmede entlang der Autobahn 45 einen Schritt auf Politik und Wirtschaft zu. Der Verband besteht zwar weiterhin auf ein Planfeststellungsverfahren inklusive Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), stellt aber klar, „dass das Rad in Lüdenscheid nicht neu erfunden“ werden müsse, wie Geschäftsleiter Dirk Jansen auf Nachfrage formuliert. Der BUND sei bereit, „gemeinsam mit allen Beteiligten eine auf den Einzelfall bezogene Lösung zu finden“, wie es in einer vom BUND verfassten Mitteilung hieß. Ziel: größtmögliches Tempo beim Neubau.
+++ Dieser Mann wohnt mit seiner Familie direkt unter der Rahmedetalbrücke +++
Im konkreten Fall läge ein Großteil der erforderlichen Daten und Kartierungen bereits vor, dadurch sei eine UVP „nicht als Hindernis, sondern als wichtiger Bestandteil einer rechtssicheren Planung“ zu betrachten, wie Jansen sagt. Wenn alle Punkte konsensual abgearbeitet würden, dann könne man – wenn es das Planungsrecht erlaube – „auch über den einen oder anderen formalen Aspekt hinwegsehen“. Gemeint sind u.a. verkürzte Beteiligungs- oder Stellungnahmefristen bei einer bestenfalls parallel zur Planung erfolgenden Öffentlichkeitsbeteiligung.
Warnung: Kein Präzedenzfall zur Aushebelung des Planungsrechts
Auf die UVP zu verzichten, sei undenkbar. „Die Rahmedetalbrücke darf nicht zum Präzedenzfall einer generellen Aushebelung des Planungsrechts werden“, so Jansen, der den Umweltschutz bislang nicht ausreichend berücksichtigt sieht in großen politischen Runden zum Thema Rahmede.
Die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer (SIHK) in Hagen zeigte sich erfreut vom Vorstoß des BUND. „Wir begrüßen jede Bereitschaft, im gemeinsamen Austausch die beste und schnellste Lösung für den Bau einer neuen Brücke zu finden“, sagt SIHK-Hauptgeschäftsführer Ralf Geruschkat.
Alle Interessen müssten auf den Tisch, alle Beteiligten an den Tisch. Dafür könne Lüdenscheids Bürgermeister Sebastian Wagemeyer sorgen, der zum Sonderbeauftragten in Sachen Kommunikation ernannt worden war. „Im Grunde“, sagt Geruschkat, „müssen wir eine Live-Schalte jeden Tag haben, um Fragen mit allen Beteiligten sofort zu klären.“
<<< HINTERGRUND >>>
Die Autobahn GmbH betrachtet den Neubau als Ersatzneubau,als „Fall von unwesentlicher Bedeutung“. Dies würde eine Umweltverträglichkeitsprüfung überflüssig machen. Der BUND sagt, dass die Brücke von vier auf sechs Spuren erweitert werde, was nicht folgenlos für die Umwelt sei.
Der BUND hat das bislang sehr schweigsame Fernstraßenbundesamt als genehmigende Behörde Anfang der Woche um Klarstellung in der Sache gebeten – aber bis Freitagnachmittag keine Reaktion erhalten.