Berlin. Rücktritte, Rückzüge, neue Machtverhältnisse und eine wirklich gute Nachricht: Vier Ergebnisse aus dem Wahlsonntag – und was sie bedeuten.
In der Wahlnacht kriecht Nebel durch Berlin, am Morgen danach ist die Luft wieder rein: Wie das Wetter in der Hauptstadt, so ist auch die Lage. Selten war das Wahlergebnis so lange so unklar. Am Morgen danach ist die Stimmung klar: alles auf Anfang. Vier Ergebnisse aus dem Wahlsonntag – und was sie bedeuten.
Erstens: Friedrich Merz kann mit der SPD eine stabile Regierung bilden. Deutschland bekommt keine Neuauflage der Ampel mit anderen Farben, keine komplizierte Dreierkoalition. Das ist gut so.
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Zweitens: Die drei Frontmänner der gescheiterten Ampel-Regierung ziehen sich zurück. Olaf Scholz übergibt den Staffelstab an Lars Klingbeil, er ist der neue starke Mann der SPD. Christian Lindner ist mit seiner FDP krachend gescheitert, er verabschiedet sich aus der aktiven Politik. Robert Habeck will keine Führungsposition mehr übernehmen – er zieht damit die Konsequenz aus dem schlechten Grünen-Ergebnis. Das ist nobel, nimmt den Grünen aber einen der wenigen zugkräftigen Stars für einen Wiederaufstieg.
Die Demokratie lebt – das ist das wichtigste Ergebnis
Drittens: AfD und Linke sind zwar stark geworden und können mit ihrer Sperrminorität grundlegende Gesetze verhindern. Doch die Parteien am rechten und linken Rand bilden nicht allein die Opposition. Die Grünen sind auch noch da: Sollte Merz mit der SPD regieren, gibt es eine Oppositionsstimme aus der demokratischen Mitte.
Viertens: Die Demokratie lebt. Acht von zehn wahlberechtigten Menschen haben diesmal ihre Stimme abgegeben – es war eine Rekordbeteiligung in Zeiten, da die Demokratie unter Druck steht und von vielen bereits als Auslaufmodell betrachtet wird. Es ist das beste – und vielleicht am Ende das wichtigste Ergebnis.