Düsseldorf. Bei der Frage, welchen Kanzlerkandidaten die SPD in die Bundestagswahl schickt, dringt die mächtige NRW-SPD auf eine schnelle Antwort.
Die NRW-SPD fordert eine möglichst schnelle Klärung der Frage, welchen Spitzenkandidaten die Bundespartei in die Bundestagswahl schickt. „Die Entscheidung, mit wem wir ins Rennen gehen, sollte so schnell wie möglich kommen“, sagte Achim Post, Vorsitzender des größten SPD-Landesverbandes, am Mittwoch in Düsseldorf.
Der Bundestagsabgeordnete ließ durchblicken, dass die Partei bei der Kandidatenfrage zerrissen sei. „Die Debatte Scholz oder Pistorius ist da, auch in Nordrhein-Westfalen, vor Ort in den Kreisverbänden und auf Landesebene“, sagte er.
Parteichef findet Pro-Pistorius-Äußerungen von den Bundespolitikern Esdar und Wiese „in Ordnung“
Post stützte nachträglich auch das Vorpreschen der beiden Vorsitzenden der NRW-SPD-Landesgruppe im Bundestag, Wiebke Esdar und Dirk Wiese. Die beiden hatten durchblicken lassen, dass sie eine mögliche Scholz-Kandidatur kritisch sehen und von „viel Zuspruch für Boris Pistorius“ an der Parteibasis gesprochen. „Die Landesgruppensprecher haben nach ihren Erfahrungen in den Kreisverbänden und Ortsvereinen geäußert, was sie von der Situation halten, und ehrlich gesagt finde ich das völlig in Ordnung“, stellte Post klar.
SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine baldige Entscheidung in der SPD in der Frage der Kanzlerkandidatur angekündigt, einen genauen Zeitpunkt aber offengelassen. „Es wird jetzt eine zügige Entscheidung geben“, sagte er in einem „Bild“-Podcast. Eine eigene Kandidatur als Kanzlerkandidat schloss Klingbeil aus.
Bis Montag erhält die Parteispitze in Berlin ein Stimmungsbild aus NRW
Vieles deutet darauf hin, dass die SPD ihre Kandidatenfrage bis spätestens Montag klären wird. Dann trifft sich die Spitze der Bundespartei in Berlin, Scholz und Pistorius werden an dem Gespräch teilnehmen. Bis dahin will die NRW-SPD ein möglichst klares Stimmungsbild erstellen und die Parteiführung darüber informieren. Einen harten Beschluss zur K-Frage werde es aber in NRW nicht geben. Laut Post bewerten in diesen Tagen praktisch alle SPD-Landesverbände in ihren Gremien die Stimmungslage. Es habe auch schon einige Abstimmungen dazu gegeben. Das Ziel sei, eine „möglichst konsensuelle Entscheidung auf Bundesebene“ herbeizuführen, ob die Sozialdemokraten mit dem Bundeskanzler oder dem Verteidigungsminister an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen.
Bundesministerin Svenja Schulze aus Münster unterstützt in der Kandidatenfrage Kanzler Olaf Scholz
Entwicklungsministerin Svenja Schulze stellte sich am Mittwoch hinter den Kanzler. „Olaf Scholz ist ein guter Bundeskanzler und soll es auch bleiben“, sagte Schulze, die auch stellvertretende Vorsitzende der NRW-SPD ist, dieser Zeitung. Schulze hob Vorteile von Scholz gegenüber Friedrich Merz hervor, dem Kanzlerkandidaten der Union: „Wenn das Land in Kürze vor der Wahl steht zwischen ihm und Friedrich Merz, der keine Regierungserfahrung hat, wird sich zeigen: Olaf Scholz und die SPD haben das bessere Angebot.“
„Die Frage Scholz oder Pistorius wird nicht medial entschieden, sondern von den Parteigremien“, sagte Post. Bereits am Mittwoch berate das Präsidium der NRW-SPD darüber, am kommenden Freitag der NRW-Parteivorstand und am Samstag der etwa 100 Köpfe zählende Parteirat. Am Montagnachmittag will die Co-Vorsitzende der NRW-SPD, Sarah Philipp, ein Statement zur Stimmung innerhalb des Landesverbandes abgeben.