Berlin. Für die Neuwahlen in Frankreich wirbt Marine Le Pen um die Gunst rechter Parteien. Im Land kommt es zu Demonstrationen. News im Blog.

• Marine Le Pen sucht für die Neuwahlen in Frankreich nach Unterstützern
• Junge Franzosen demonstrieren gegen Rechtspopulisten
• In Deutschland sorgen sich Ministerpräsidenten um den Zusammenhalt
• Jusos schreiben Wahlniederlage Scholz zu
• Olaf Scholz äußerte sich nach 24 Stunden zum Ergebnis
• In unserem Newsblog lesen Sie aktuelle Nachrichten rund um die Europawahl

Trotz teils dramatischer Verluste bei der Europawahl haben die Ampel-Parteien Forderungen nach einer Neuwahl des Bundestags zurückgewiesen. Die Parteispitzen von SPD, FDP und Grünen sprachen am Montag Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen aus, der das schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer gesamtstaatlichen Wahl seit mehr als 130 Jahren mitzuverantworten hat. In allen fünf ostdeutschen Flächenländern ist die AfD stärkste Kraft – trotz aller Proteste und Warnungen vor der in Teilen rechtsextremen Partei, trotz ihrer Personalquerelen, trotz Spionagevorwürfen. 

Sieger der Europawahl ist das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der deutschen Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen. Nun muss das Bündnis eine Mehrheit der Staats- und Regierungschefs sowie der Abgeordneten organisieren: Erstere können von der Leyen erneut als Kommissionspräsidentin vorschlagen, letztere müssen zustimmen.

EU-weit zeigt sich: Rechte Parteien haben bei der Europawahl in mehreren Ländern große Erfolge erzielt. In Italien liegt die Partei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens) der rechten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni klar vorn. In Frankreich gewann die Partei Rassemblement National von Marine Le Pen. Präsident Emmanuel Macron setzte daraufhin eine vorgezogene Neuwahl der Nationalversammlung an.

Der Überblick: Ergebnisse der Europawahl – So hat Deutschland gewählt

News zur Europawahl von 11. Juni: Ramelow und Wüst sorgen sich um „emotionale Einheit“ in Deutschland

6.47 Uhr: Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt angesichts der starken AfD-Ergebnisse bei der Europawahl in Ostdeutschland vor einer wachsenden Spaltung zwischen Ost- und Westdeutschen. „In sozialen Netzwerken lese ich nach der Europawahl jetzt Sätze wie: ‚Wo bleibt die Dankbarkeit der Ostdeutschen?‘ Das sind Fragen, die wir jetzt gerade nicht brauchen“, sagte Ramelow.

Auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) äußerte sich besorgt und will mehr Gespräche zwischen Ost- und Westdeutschen arrangieren. Er habe den Eindruck, dass viele Menschen aus Nordrhein-Westfalen noch nie in den ostdeutschen Ländern gewesen sind. „Mancher kennt sich auf Mallorca besser aus als in Sachsen oder Thüringen“, sagte Wüst dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Dienstag). Der CDU-Politiker schlug einen Austausch vor, „wie wir ihn von europäischen Städtepartnerschaften kennen“.

Ramelow sagte dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“, der Osten habe sich nicht für Wahlergebnisse +zu entschuldigen. Man solle ihn vielmehr als Chance begreifen. „Stattdessen geht die emotionale Einheit zunehmend krachen. Dass man von Ostdeutschen Dankbarkeit erwartet, treibt diese Spirale weiter an“, sagte der aus Westdeutschland stammende Linkenpolitiker.

Tausende demonstrieren in französischen Städten gegen Rechtspopulisten

1.30 Uhr: Nach dem deutlichen Sieg der Rechtspopulisten bei der Europawahl in Frankreich sind am Montag tausende Menschen in mehreren Städten Frankreichs gegen die extreme Rechte auf die Straße gegangen. In Paris versammelten sich nach Angaben eines Journalisten der Nachrichtenagentur AFP am Abend mehrere tausend Demonstrierende auf dem Place de la République und skandierten unter anderem „Die Jugend scheißt auf den Front National“. 

Sie habe unbedingt bei der Demonstration dabei sein wollen, sagte die 24-jährige Studentin Alice in Paris. „Die Aussicht, in drei Wochen einen rechtsextremen Premierminister zu haben, macht mir furchtbare Angst“, sagte sie.

Auch in weiteren Städten kam es zu Protesten. In Marseille und Toulouse etwa versammelten sich nach Polizeiangaben tausende Menschen zu Demonstrationen. Auch in Nantes, Bordeaux, Rennes und Lyon gingen zahlreiche Demonstrierende auf die Straße.

Le Pen stellt Zusammenarbeit mit Republikanern in Aussicht

0.12 Uhr: Nach dem Wahlerfolg des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) bei der Europawahl hat deren Ex-Parteichefin Marine Le Pen eine Zusammenarbeit mit den konservativen Republikanern (LR) in Aussicht gestellt. Bei der Parlamentswahl am 30. Juni und 7. Juli könne der RN „durchaus“ darauf verzichten, Gegenkandidaten zur LR aufzustellen, wenn sich beide Parteien im betroffenen Wahlkreis zuvor geeinigt hätten, sagte Le Pen am Montag im Fernsehsender TF1.

Ihre Partei arbeite mit LR an einer Zusammenarbeit, die auf zwei Punkten beruhe: „der Verteidigung der Kaufkraft und der Wiederbelebung der Wirtschaft sowie dem Kampf gegen Unsicherheit und Einwanderung“.

Le Pen hatte sich am Montagnachmittag mit ihrer Nichte Marion Maréchal getroffen, die bei der Europawahl Spitzenkandidatin für die vom Rechtsextremen Eric Zemmour gegründeten Reconquête gewesen war. Bei der von Präsident Emmanuel Macron nach der Europawahl ausgerufenen Neuwahl der Nationalversammlung handle es sich um eine „historische Chance für das nationale Lager, Frankreich wieder in die Spur zu bringen“, sagte Le Pen gegenüber TF1 weiter.

Krah sieht seinen Ausschluss aus AfD-Delegation als „Irrweg“

0.08 Uhr: Nach seinem Ausschluss aus der AfD-Delegation im neuen Europaparlament will sich der umstrittene Abgeordnete Maximilian Krah vorerst nicht auf eigene Faust einer rechten Fraktion anschließen. Dies sagte Krah dem Portal „Politico“ (Dienstag). „Meine Kollegen glauben, dass sie in die ID zurückkommen und dass sie bessere Chancen haben, wenn sie auf mich verzichten. Ich halte das für einen Irrweg, aber ich respektiere das.“ ID, kurz für Identität und Demokratie, ist eine Fraktion rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien.

Er werde aus der Beobachterposition diesen Versuch anschauen, sagte Krah. „Ich sage Ihnen jetzt schon: Er wird scheitern. Danach werden die Karten neu gemischt.“

News zur Europawahl vom 10. Juni: Juso-Chef vermisst Aufbruchsignal von Scholz

20.38 Uhr: Juso-Chef Philipp Türmer geht mit SPD-Kanzler Olaf Scholz hart ins Gericht. „Es war eine Abstimmung über die Ampel-Politik – und über Olaf Scholz, den wir überall plakatiert haben“, erinnerte er im „Spiegel“. An den Wahlkampfständen sei es indes ausschließlich um die Unzufriedenheit mit der Ampel und mit Scholz gegangen. 

Es sei ein „Fehler“ gewesen, Scholz im Europawahlkampf so stark zu plakatieren, kritisierte Türmer. „Es ist dem Kanzler nicht gelungen, die Stimmung zu drehen und ein Aufbruchssignal zu senden.“ Er machte drei Problemzonen aus: Die hohen Mieten sowie die gestiegenen Lebenshaltungskosten, dazu die nicht ausreichenden Investitionen in Daseinsvorsorge, Infrastruktur und in die Wirtschaft. 

Scholz will Verteilung von EU-Spitzenposten noch im Juni klären

19.22 Uhr: Nach der Europawahl will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die künftige Besetzung der Spitze der EU-Kommission und weiterer wichtiger Posten in Brüssel noch im Juni klären. „Ich bin dafür, dass wir alle diese Herausforderungen in diesem Monat bewältigen – also schnell und zügig entscheiden“, sagte Scholz am Montag in Berlin. „Es gibt keinen Anlass, sich viel zu lange damit aufzuhalten.“

Lesen Sie hier: Nach 24 Stunden äußert sich der Kanzler zur Europawahl

EU-weit wurde die konservative Europäische Volkspartei (EVP) bei der Europawahl stärkste Kraft, zu der auch CDU und CSU gehören. Die EVP sieht deshalb die von ihr als Spitzenkandidatin ins Rennen geschickte amtierende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) als legitime Anwärterin auf eine zweite Amtszeit in der Brüsseler Behörde.

Vorschläge für die Besetzung des Spitzenpostens machen die Staats- und Regierungschefs. Sie kommen am 27 und 28. Juni zu ihrem nächsten Gipfel zusammen.

Scholz verwies auf den „großen Zusammenhang“ bei der Besetzung der Kommissionsspitze und des Postens des EU-Ratspräsidenten und des Außenbeauftragten der Union. Hier gelten traditionell Regeln einer parteipolitischen und geografisch ausgewogenen Verteilung. Dies sei aber aus seiner Sicht „kein unlösbares Problem“, betonte der Kanzler bei einer Pressekonferenz mit dem chilenischen Präsidenten Gabriel Boric. 

AfD in allen Landkreisen auf Platz 1 vor der CDU

19.11 Uhr: Die AfD hat bei den Wahlen der Kreistage in allen zehn sächsischen Landkreisen die Mehrheit errungen. Nach Auszählung aller Stimmen erreichte sie zwischen 27,2 Prozent im Landkreis Leipzig und 36,1 Prozent im Landkreis Görlitz, wie aus der Übersicht des Landeswahlleiters hervorgeht. Auch bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten konnte die AfD punkten. In Dresden und Chemnitz wurde sie ebenfalls stärkste Kraft. Nur in Leipzig musste sie sich CDU und Linken geschlagen geben und kam auf Platz 3. Die sächsische AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich derzeit aber juristisch dagegen. 

Die CDU belegte bis auf die Stadt Leipzig jeweils Platz 2. Ihr bestes Ergebnis errang sie im Erzgebirgskreis mit 29,3 Prozent. Dort war das vorläufige Ergebnis äußerst knapp - die Christdemokraten lagen nur 0,1 Prozentpunkte hinter der AfD. Im Kreis Görlitz war der Abstand dagegen mit 12,5 Prozentpunkten am größten. 

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Euro reagiert mit Kursverlusten auf die Wahlergebnisse

17.19 Uhr: Der Euro hat am Montag mit Kursverlusten auf das Ergebnis der Europawahlen reagiert. Am Nachmittag kostete die Gemeinschaftswährung 1,0738 US-Dollar. Zeitweise notierte sie noch etwas niedriger und erreichte den niedrigsten Stand seit Anfang Mai. Am Vorabend hatte der Euro noch über 1,08 Dollar notiert.

Commerzbank-Experte Ulrich Leuchtmann sieht zumindest auf längerfristige Sicht Gefahren für den Euro, da die europäische Einigung fragiler erscheine. Bislang habe die grassierende Europa-Skepsis dem Euro aber noch keinen nennenswerten Schaden zugefügt. „Doch hat das Risiko, dass das nicht so bleibt, gestern zugenommen“, so Leuchtmann.

AfD will nach Europawahl an die Macht

16.22 Uhr: Die AfD hat nach den starken Zugewinnen bei der Europawahl vor allem im Osten der Republik ihren Anspruch unterstrichen, regieren zu wollen. „Wenn Sie sich die Ergebnisse in Sachsen anschauen, dann wissen Sie, wer den nächsten Ministerpräsidenten stellt“, sagte Co-Parteichefin Alice Weidel am Montag in Berlin mit Blick auf die Landtagswahlen im September. „Wir haben den Anspruch zu regieren.“ Sie forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, den Weg für eine Neuwahl im Bund freizumachen. 

„Wir haben gestern schon die Korken knallen lassen“, sagte Weidel bei der Wahlnachlese der AfD vor Journalisten in Berlin. „Die Leute wollen, dass wir Regierungsverantwortung übernehmen.“ In den ostdeutschen Bundesländern war die AfD bei der Europawahl stärkste Kraft geworden – trotz Negativschlagzeilen über sogenannte Remigration und mögliche Russland-Verbindungen von Bystron und Krah sowie Krahs umstrittenen SS-Aussagen.

Europawahl: Barley signalisiert Bereitschaft zu Zusammenarbeit mit EVP

14.45 Uhr: Um nach der Europawahl erneut EU-Kommissionspräsidentin zu werden, ist Ursula von der Leyen auf die Stimmen ihrer EVP-Fraktion, aber auch auf weitere Partner im Europaparlament angewiesen. Dieses wählt den Präsidenten oder die Präsidentin, nachdem er oder sie zuvor vom Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen wurde.

Im Parlament wird die EVP voraussichtlich über 185 Sitze verfügen. Für eine Mehrheit sind 361 Stimmen nötig. Denkbar wäre unter anderem eine Zusammenarbeit zwischen EVP, Sozialdemokraten und Liberalen oder EVP, Sozialdemokraten und Grünen. Allerdings könnten auch Stimmen der rechten Fraktion EKR von der Leyen ins Amt helfen.

Sollte die CDU-Politikerin auf diese Stimmen setzen, will ihr die deutsche SPD die Zusammenarbeit verweigern. Grundsätzlich sei man aber dazu bereit, betonte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley am Montag nach Beratungen der Parteigremien in Berlin. Dass von der Leyen eine Zusammenarbeit mit der EKR nicht ausschließt, hält die Sozialdemokratin jedoch für einen Fehler; es sei „ein fatales Signal“. Weiter sagte sie: „Wir werden nicht mit Rechtspopulisten zusammen ins Boot steigen“, aber „für eine demokratische Mehrheit stehen wir bereit“. Sie sei auch „optimistisch, dass das klappen kann“.

Zu Berichten, sie selbst strebe das Amt der EU-Parlamentspräsidentin an, äußerte sich Barley zurückhaltend. „Wir haben im Moment keine Ambitionen, über diese Fragen zu reden“, sagte sie auf eine diesbezügliche Frage hin. Darauf „verschwende ich keinen Gedanken“. Mit Blick auf das Wahlergebnis äußerte sich Barley vor allem enttäuscht über das schlechte Abschneiden der SPD bei jungen Wählerinnen und Wählern.

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Lindner: Vertrauen in den Kanzler steht nach Europawahl nicht infrage

12.50 Uhr: FDP-Chef Christian Lindner hat nach dem Ergebnis der Europawahl keine grundsätzlichen Zweifel an der Führungsfähigkeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Warum sollte sich daran etwas geändert haben? Wir haben ein gemeinsames Regierungsprogramm, einen Koalitionsvertrag, an dem wir gemeinsam arbeiten. Und solange sich alle zu der Arbeitsgrundlage bekennen, gibt es ja keinen Grund, Vertrauen infrage zu stellen“, sagte Lindner am Montag in Berlin. Er forderte aber, die Ampel-Koalition müsse das „Signal dieser Europawahl ernst nehmen“. 

Die FDP sehe mit einer „großen Sensibilität“, dass Wählerinnen und Wähler, die zuvor für Parteien der demokratischen Mitte gestimmt hätten, sich nun den Rändern zugewandt hätten. „Das ist ein sehr klares Signal, dass in bestimmten Bereichen politische Entscheidungen und Reformen von den Bürgerinnen und Bürgern erwartet werden“, sagte Lindner.

Nötig sei die Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung. „Viele Menschen in Deutschland sind besorgt hinsichtlich ihres eigenen wirtschaftlichen Vorankommens. Sie erwarten, dass Deutschland in der weltweiten Spitzengruppe mitspielt und nicht nach hinten durchgereicht wird“, sagte Lindner. Zudem gebe es ein klares Signal, dass Steuerung und Kontrolle bei der Migration erwartet würden. Auch müsse die Bundesregierung „neu erklären, warum Deutschland die Ukraine unterstützt in diesem Krieg“. Es gehe um die Friedens- und Freiheitsordnung in Europa, den Zusammenhalt in der Europäischen Union sowie darum, dass es neue Migrationsströme auch nach Deutschland geben werde, wenn der russische Präsident Wladimir Putin seine Kriegsziele erreiche.

Maximilian Krah wird nach der Europawahl nicht Teil der EU-Delegation der AfD sein

11.44 Uhr: Der AfD-Politiker Maximilian Krah wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Die neu gewählten Abgeordneten stimmten am Montag bei ihrer konstituierenden Sitzung für einen Antrag, Krah nicht aufzunehmen, wie dieser selbst mitteilte. Krah, der die AfD im Wahlkampf als Spitzenkandidat vertreten hatte, wird aber dennoch ins Parlament einziehen.

Krah war wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken und auch wegen möglicher China-Verbindungen in die Schlagzeilen geraten. Nachdem auch noch umstrittene Äußerungen von ihm zur nationalsozialistischen SS bekanntgeworden waren, hatte die rechte ID-Fraktion im Europaparlament die AfD kurz vor der Wahl ausgeschlossen.

Ältere Meldungen rund um die Europawahl finden Sie in unserem Newsblog vom Wochenende.

mit dpa/AFP/KNA/epd