Berlin. Habeck und Lindner wollen der Wirtschaft helfen. Aber wie? Sie müssen eine Frage beantworten, die so ähnlich schon Goethe stellte.

Zumindest in der Analyse sind sich Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner einig: Die deutschen Unternehmen benötigen einen staatlichen Impuls, um im internationalen Konkurrenzkampf zu überleben. Wie dieser aussehen soll, ist in der Koalition allerdings umstritten.

Während andere Staaten wie die USA und China mit Subventionen um sich werfen, gilt in Deutschland in der Debatte der Satz von Kanzler Olaf Scholz: „Der Fortschritt ist eine Schnecke.“ Glaubt man den täglichen Hilferufen aus der deutschen Wirtschaft, ist die Zeit für Schneckentempo jedoch abgelaufen.

Christian Lindner und Robert Habeck kündigen „Dynamisierungspaket“ an

Nachdem Habeck seine Forderung nach einem Sondervermögen für die deutschen Firmen wegen Lindner-bedingter Aussichtslosigkeit nach wenigen Tagen wieder beerdigt hat, macht der Grüne nun einen neuen Vorschlag: eine Reform der Unternehmensteuer. Dafür kann sich auch Lindner begeistern. Würde man ihn nachts um 3 Uhr wecken und nach seinem größten Wunsch fragen, würde der FDP-Chef vermutlich „Unternehmenssteuerreform“ antworten.

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Für eine Unternehmensteuerreform kann sich auch Lindner begeistern. Würde man ihn nachts um 3 Uhr wecken und nach seinem größten Wunsch fragen, würde der FDP-Chef vermutlich „Unternehmenssteuerreform“ antworten, meint Chefreporter Jan Dörner.
Für eine Unternehmensteuerreform kann sich auch Lindner begeistern. Würde man ihn nachts um 3 Uhr wecken und nach seinem größten Wunsch fragen, würde der FDP-Chef vermutlich „Unternehmenssteuerreform“ antworten, meint Chefreporter Jan Dörner. © Reto Klar | Reto Klar

Geeinigt haben die beiden sich schon auf einen Namen: „Dynamisierungspaket“. Was sie darein packen wollen, muss aber noch geklärt werden. Die Bürden der Bürokratie belasten die Unternehmen, hier ernsthaft anzusetzen, wäre mehr als eine Geste. Lesen Sie auch: Robert Habeck bei „Caren Miosga“: „Die Welt ist nicht fair”

Schuldenbremse: Die Ampel muss die Grechtenfrage klären

Zur Wahrheit gehört auch: Der finanzielle Spielraum der Regierung ist aufgrund der Haushaltskrise klein. Für eine umfassende und längerfristige Strategie muss die Ampel daher die frei nach Goethe formulierte Frage beantworten: Wie hältst Du’s mit der Schuldenbremse? SPD und Grüne fordern von Lindner Bewegung. Der Finanzminister will davon allerdings nichts wissen, er hat sich zurückgezogen – ins Schneckenhaus.