Berlin. In der neuen Folge von „Caren Miosga“ wird die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit Deutschlands diskutiert. Robert Habeck bleibt vage.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) und die Ampelkoalition sind seit mehr als zwei Jahren im Amt. Das gemeinsame Ziel: das Land modernisieren. Doch Inflation und Preise sind hoch, die Stimmung ist angespannt. Moderatorin Caren Miosga möchte an diesem Sonntagabend mit ihren Gästen darüber reden, ob die Regierung es schafft, Deutschland zukunftsfit zu machen.
„Caren Miosga“: Das waren die Gäste:
- Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister (Grüne)
- Julia Löhr, Wirtschaftskorrespondentin der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“
- Gunnar Groebler, Vorstandsvorsitzende des Stahlkonzerns Salzgitter AG
„Die Stimmung in Deutschland ist gerade eher Moll,“ gibt Habeck im Einzelinterview zu Beginn der Sendung zu. Sein Ziel sei es, diese „wieder auf Dur zu bringen“. Dafür sei es nötig, „vor allem zu investieren und nicht Geld anzusparen“, so der Bundeswirtschaftsminister. Ein Vorschlag seinerseits: steuerliche Begünstigungen für Unternehmen, um die Wertschöpfung und die Produktion im Land anzukurbeln.
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Moderatorin Caren Miosga will wissen, wie viel das kosten würde. „Ich will jetzt keinen Zahlensalat anrühren“, entgegnet der Minister. Der Grünenpolitiker bot der Union bei den Haushaltsberatungen in der vergangenen Woche im Bundestag Gespräche über die Einführung eines Sondervermögens an. Die Kosten dafür werden auf rund 30 Milliarden Euro geschätzt.
Doch woher das Geld dafür konkret kommen soll, lässt Habeck auch nach mehrfachen Nachfragen seitens der Moderatorin unbeantwortet. Stattdessen mahnt er: „Die Welt hat sich drastisch verändert und wir dürfen nicht wieder in Schläfrigkeit geraten.”
„Caren Miosga” in der ARD: Diskussion um Subventionen
Im zweiten Teil der Sendung sollen die „FAZ“-Journalistin Julia Löhr und der Vorstandsvorsitzende des Stahlkonzerns Salzgitter AG Gunnar Groebler mit Habeck über die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands diskutieren – doch am Ende dreht sich wieder einmal beinahe alles um Subventionen. „Der Begriff Subventionen ist falsch“, sagt Gunnar Groebler. „Es sind Investitionen in den Standort Deutschland, um wettbewerbsfähig zu bleiben.“
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Julia Löhr hingegen hält das derzeitige „unternehmerische Vorgehen“ des Staates für falsch. Die Journalistin meint, dass man „die Rahmenbedingungen für alle Unternehmen“ verbessern müsse und sich nicht zu sehr auf einzelne Unternehmen wie beispielsweise Thyssenkrupp konzentrieren dürfe. Die Firma hatte mehrere Milliarden Euro für den Bau einer Anlage zur grünen Stahlproduktion erhalten. „Die Welt ist nicht fair“, sagt Habeck dazu. „Sie spielt auch leider nicht nach den Regeln einer idealen Marktwirtschaft.“