Kurz nach dem Beginn des Krieges im Februar 2022 hatte die Europäische Union die Ausstrahlung von russischen Staatsmedien wie „Russia Today“ und „Sputnik“ über Kabel, Satellit und Internet verboten. Verbote weiterer Sender folgten im vergangenen Sommer. „Sputnik“ arbeitet seit 2020 in Deutschland unter „SNA“ (Sputnik News Agency). Die Internet-Seiten von SNA sind in Deutschland nicht zu erreichen, das Verbot wirkt hier. Auch auf Twitter und Instagram sind die Kanäle gesperrt.

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25 Millionen Klicks für Youtube-Videos

Zu erreichen sind dagegen die Formate von „Satellit“. Die Kanäle sind seit März 2022 online, kurz nach den Ankündigungen der EU-Verbote russischer Staatsmedien wie SNA. Recherchen vom Think-Tank ISD legen nahe, dass hinter „Satellit“ der russische Medienkonzern SNA, also Sputnik, steckt. Das belegt ein Post auf Telegram durch SNA vom 14. März 2022, in dem es heißt, dass „aus naheliegenden Gründen“ der alte Kanal „umbenannt“ worden sei.

Zugleich lädt die Firma „in unseren neuen Kanal“ ein, „damit Ihr SNA-Inhalte auch weiter lesen könnt“. Verlinkt ist dann Satellit. Ein Screenshot dieser mittlerweile gelöschten Nachricht an die Anhängerschaft liegt unserer Redaktion vor. Copyright-Hinweise auf Russisch weisen ebenfalls auf die Verbindung zu Staatsmedien in Moskau hin. Auch einzelne andere Fachleute hatten in der Vergangenheit über die Verbindung von SNA und Satellit berichtet.

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Und die Macher von Satellit sind es auch, die das Format „Bloß mit Biss“ produzieren, das auch das vielgeteilte Scholz-Video auf TikTok präsentiert. Insgesamt 18.000 Menschen folgen dem Account „Bloß mit Biss“ auf TikTok. Auch auf anderen sozialen Plattformen wie Instagram und Youtube hat das Format Tausende Follower. Die Videos auf Youtube wurden in wenigen Monaten fast 25 Millionen Mal aufgerufen. Bei Apple und auf anderen Plattformen bietet die Firma Podcasts an. Auf dem Messengerdienst „Telegram“ hat „Satellit“ 11.000 Anhänger, Videos sind auch bei der in Verschwörerideologen-Kreisen und bei Impfgegnern sowie extremen Rechten beliebte Plattform „Odysee“ verlinkt.

Videos richten sich gegen die Bundesregierung – vor allem gegen die Grünen

Elise Thomas hat für die Nicht-Regierungsorganisation ISD die Plattformen von Satellit ausgewertet, unsere Redaktion hat die Videoformate ebenfalls analysiert. Was sich aufbaut, ist ein Netzwerk, das mit Desinformation Millionen Menschen in Deutschland erreicht. Vor allem Jugendliche und junge Erwachsene. Die Untersuchung von ISD zeigt auch, dass die Macher von Satellit in den Monaten nach dem Start des Programms die Spuren in Richtung Sputnik immer mehr verwischt haben. Zugleich expandiert die Marke auf Portale wie „Odysee“, über die Satellit schreibt, „deren größter Vorteil eine freiere Inhaltspolitik“ sei. Anders ausgedrückt: Keine Verbote, keine Löschungen von Desinformation.

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Eines fällt bei den Inhalten auf: Es sind vor allem die Kurzfilm-Formate, mit denen Satellit junge Menschen erreichen will – Videos und Podcasts, die selten länger als drei Minuten sind. Zielgenau ausgerichtet auf das Nutzerverhalten Jugendlicher, die in sozialen Medien eher kurze Inhalte konsumieren. Mit 3,4 Millionen Views ist das zweitmeist gesehene Video eines, in dem die These aufgeworfen wird, dass König Charles III. besser Deutsch spreche als Bundesaußenministerin Baerbock. Und nicht nur in diesem Clip ist Baerbock das Ziel, auch viele weitere richten sich explizit gegen Mitglieder der Grünen.

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Kurzvideos verstärken AfD-Positionen

Dabei thematisieren die Videos weniger den Krieg in der Ukraine. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin steht selten im Fokus. Das Video-Format „Bloß mit Biss“ richtet sich meist gegen die deutsche Regierung, zentrales Thema ist „ökonomische Angst“, wie der Think-Tank ISD in der Analyse schreibt. „Das Ziel scheint darin zu bestehen, bei den Deutschen ein Gefühl des Grolls gegenüber der eigenen Regierung zu schüren.“ In einem Youtube-Video zum Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine legt „Bloß mit Biss“ nahe, dass die Sanktionen gegen Russland vor allem Deutschland schadeten.

In einem anderen Video heißt es einseitig und verfälscht, dass es der „Westen“ war, der Verhandlungen zwischen Ukraine und Russland habe scheitern lassen. In einem anderen Format wird behauptet, die Meinungsfreiheit sei in Deutschland „leider verstorben“. Auf dem Telegram-Kanal von Satellit sind neben unpolitischen Nachrichten aus aller Welt auch pro-russische „Experten“ verlinkt, etwa ein Historiker, der einen „Medienkrieg des Westens gegen Russland“ sieht.

Als Gegenposition zu den Politikerinnen und Politikern der Bundesregierung, die durchweg negativ dargestellt werden, werden wiederum immer wieder Äußerungen der AfD herangezogen. Die Videos tragen dann Titel wie „Weidel entlarvt Habeck“ oder „Hellseherin Alice Weidel“ und zeigen beispielsweise Ausschnitte aus Reden der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel, in denen sie gegen die Grünen wettert.

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Ein wichtiges Element dabei: Sarkasmus. Die Videos setzen nicht auf Gegenargumente, sondern vielmehr darauf, die Politiker oder Politikerinnen und Maßnahmen ins Lächerliche zu ziehen – etwa, wenn ganz gezielt Versprecher ausgewählt und hervorgehoben werden. „Mit kurzen und vermeintlich unterhaltsamen Clips haben sie insbesondere junge Menschen im Visier“, sagt Julia Smirnova von ISD. „Sie verstärken populistische und demokratieskeptische Stimmen aus den Parteien AfD und Die Linke.“ Ihre Angriffe auf Politikerinnen der Grünen würden „sexistische Stereotype“ bedienen, sie als inkompetent abwerten. „Eine besonders perfide Taktik, die wir von rechten frauenfeindlichen Netzwerken kennen.“

Misstrauen sähen, Desinformation streuen – und das alles vorbei an den Sanktionen und Verboten der EU? Das Bundesinnenministerium kommentiert die Plattform „Satellit“ auf Nachfrage unserer Redaktion nicht. Auch die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz äußert sich nicht zu Fällen, in denen kein „Indizierungsverfahren“ eingeleitet wurde.

Vonseiten der Bundesregierung heißt es nur ganz generell: „Mittels Desinformation versucht zum Beispiel die russische Regierung, die öffentliche Meinung in Deutschland zu beeinflussen, etwaige Spaltungslinien in der Gesellschaft zu verschärfen und politische Entscheidungsprozesse zu stören.“ Für die Verbreitung seiner Narrative in Deutschland greife Russland „auf ein komplexes Netzwerk von staatlichen oder staatlich gesteuerten Akteuren zurück“, welches unter anderem „aus deutschsprachigen russischen Staatsmedien, politischen Organisationen, Kulturvereinen, Oligarchen, Stiftungen und Denkfabriken“ bestehe.

Das Innenministerium hebt hervor, dass aus seiner Sicht das Verbreitungsverbot in Deutschland „in weiten Teilen“ eingehalten werde. Und die Regierung erwarte von Anbietern wie TikTok und Instagram, dass sie diese Verbote auf den Portalen durchsetzen. Zugleich muss die Regierung einräumen: „Immer wieder neue gezielte Umgehungen im Internet lassen sich jedoch kaum verhindern.“ Inhalte, die vormals über die Auslandsmedien verbreitet worden seien, würden „nun verstärkt über soziale Netzwerke verbreitet, häufig ohne Ursprungsbezeichnung“. Der Fall Satellit, das zeigen die Recherchen, ist ein Teil dieser Strategie, mit denen „alternative Medien“ die Maßnahmen der EU gegen russische Einflussnahme unterlaufen.

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