Erndtebrück. Die Sanierung der Straße 'Zur Hude' in Birkefehl wurde gestoppt. Können mit den dafür vorgesehen Mitteln andere Straßen in Erndtebrück gebaut werden?
Auf dem Straßenausbauprogramm der Gemeinde Erndtebrück steht sie an erster Stelle: die Straße „Zur Hude“ in Birkefehl. Der Zustand ist schlecht, deswegen sollte die Gemeindestraße noch in diesem Jahr saniert werden. Das war der Stand im April dieses Jahres. Dafür wurden sogar einige Posten im Haushaltsplan umgeschichtet. Im Juli folgte dann die ernüchternde Nachricht: Die Gemeinde teilte in einer Pressemitteilung mit, vom Ausbau der Gemeindestraße abzusehen. Grund dafür war die fehlende Fördermöglichkeit. Die Straße fällt weder unter das Förderprogramm zum Kommunalabgabengesetz (KAG) noch profitiert sie von der Abschaffung des KAGs, die im Februar 2024 vom Land NRW beschlossen wurde. Die Gemeinde müsste die gesamten Kosten tragen. Fest steht: Die Ausschreibung „Zur Hude“ wurde aufgehoben. „Wir prüfen mit der NRW-Bank, was erforderlich ist, dass die Straße förderfähig wird. Dann sehen wir weiter“, erklärte Bürgermeister Henning Gronau.
In der Ratssitzung am Mittwochabend wollte die CDU-Fraktion in einer Anfrage wissen, was mit den im Haushalt dafür vorgesehenen Mittel passiere. „Es war recht schnell klar, die Straße „Zur Hude“ nicht wie geplant auszubauen. Welche Möglichkeiten haben wir kleinere Straßen zu sanieren? Gibt es andere Bereiche, wo wir die Mittel, die hier zur Verfügung stehen, einfließen lassen können?“, fragte der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Killer.
Bürgermeister Henning Gronau gab zu bedenken, sich an das Straßenausbauprogramm der Gemeinde zu halten, das im November 2023 beschlossen wurde. Nach der Straße „Zur Hude“, stehen folgende Straßen auf dem Plan: der westliche Teil der „Goethestraße“, „Talstraße/Weiherstraße“, „Oberdorf“ und die „Kurze Straße“. „Wir sollten uns an diese Reihenfolge halten, da verlassen sich auch die Menschen drauf“, sagte der Bürgermeister.
Erndtebrück soll „vorwärtskommen“ mit dem Straßenausbau
Die Ratsmitglieder waren sich aber einig, dass man „mit dem Straßenbau vorwärtskommen“ müsse, so Guido Schneider (FDP). Auch Karl-Ludwig Völkel (SPD) sagte: „Ich bin grundsätzlich dafür, so schnell wie möglich Straßen auszubauen. Im Straßenausbauprogramm ist die Reihenfolge der Straßen festgelegt. Wir sollten die Planungen vergeben.“ Das sah auch Steffen Haschke (CDU) so: „Es sind zwei Maßnahmen, die in die mittelfristige Finanzplanung reingenommen wurden. Wir sollten überprüfen, welche Baumaßnahme in die Haushaltsjahren 2025 bis 2028 einzustellen sind.“
„Als das Straßenausbauprogramm beschlossen wurde, gab es die KAG-Abschaffung noch nicht. Mit der geklärten rechtlichen Situation können wir darüber sprechen, welche Straßen, wann gemacht werden.“
Bürgermeister Hennig Gronau hielt die Diskussion darüber für sinnvoll. „Als das Straßenausbauprogramm beschlossen wurde, gab es die KAG-Abschaffung noch nicht. Mit der geklärten rechtlichen Situation können wir darüber sprechen, welche Straßen, wann gemacht werden“, so der Bürgermeister.
Gemeinde Erndtebrück prüft Fördermöglichkeiten mit der NRW-Bank
Markus Killer (CDU) fragte nochmal konkret nach, ob die Mittel, die für die Straße „Zur Hude“ im Haushaltsplan stehen, nicht kurzfristig an anderer Stelle eingesetzt werden können. „Wir können nicht in die Glaskugel schauen.
Wir müssen die Planung erstellen, die Ausschreibung starten, Unternehmen finden“, erklärte der Bürgermeister den Ablauf. „Da ist der Winter sicher schneller da.“ Ein Schnellschuss über weitere Straßenbaumaßnahmen wird es also nicht geben. „Wir sind mit der NRW-Bank im Gespräch und schauen, welche Straße unter welches Förderregime fällt“, sagte Henning Gronau. Der Straßenausbau wird also weiter Thema in Erndtebrück sein und die Anwohner der Straße „Zur Hude“ müssen sich noch etwas länger gedulden, bis ihre Straße gemacht wird.