Meschede. Die Ampel-Regierung könnte auseinanderbrechen. Der FDP-Abgeordnete aus dem Hochsauerland, Carlo Cronenberg, hat eine Botschaft dazu.
Steht Deutschland vor Neuwahlen? Zerbricht die Koalition aus SPD, Grünen und FDP? Die Stimmung in der Ampel-Regierung ist äußert angespannt. Anlass: ein Wirtschaftspapier von Finanzminister Christina Lindner (FDP). Darin fordert er eine grundlegende Kehrtwende in der Wirtschaftspolitik. Der heimische Bundestagsabgeordnete der Liberalen, Carlo Cronenberg, stimmt hier ausdrücklich zu. Auf Anfrage lässt der Politiker aus dem Hochsauerland durchblicken: Ziehen SPD und Grüne nicht mit, könnte die Koalition platzen.
„Es kommt also nicht darauf an, wie der Zustand in der Ampel ist oder ob sich Scholz, Habeck und Lindner verstehen. “
Cronenberg erklärte: „Unser Land braucht eine grundlegende Revision politischer Leitentscheidungen. Dazu gehört die Neujustierung der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Finanzpolitik. Daran lässt die wirtschaftliche Lage keinen Zweifel. Es kommt also nicht darauf an, wie der Zustand in der Ampel ist oder ob sich Scholz, Habeck und Lindner verstehen. Es kommt darauf an, ob wir in der Ampel die drängenden Probleme angehen und die Wirtschaftswende umsetzen können.“
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Die Vorschläge der FDP lägen nun auf dem Tisch - „daraus muss sich ein klarer Kurs für die ganze Bundesregierung ergeben“, so Cronenberg. Und dann der entscheidende Satz: „Gelingt dies nicht, werden die notwendigen Konsequenzen nicht ausbleiben.“
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