Meschede/Hochsauerlandkreis. In diesem Wahlkampf ist eine besondere Zerstörungswut zu beobachten. Zwei Parteien im Hochsauerlandkreis trifft es dabei besonders.
Zwei ganz unterschiedliche Parteien, aber ein Problem: Sowohl die Grünen als auch die AfD sind in diesem Bundestagswahlkampf besonders von Vandalismus betroffen.
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Jeden Montag und Dienstag besprechen sich bei den Grünen die Wahlkampfteams per Zoom-Videokonferenz. Praktisch jedes Mal werde dabei über neue Zerstörungen von großen wie kleinen Plakaten berichtet, sagt Kreisgeschäftsführer Jörg Rostek: „Das ist schon auffällig.“ Für ihn ist es, nach Kommunal- und Europawahlkampf, der dritte Wahlkampf im HSK: Die Zerstörungen hätten von Wahl zu Wahl zugenommen. Es würden nicht nur Plakate abgerissen, sondern auch volksverhetzende Aufkleber angebracht, so Rostek. Er verweist darauf, dass das Abreißen von Wahlplakaten als Sachbeschädigung gelte. Wer verfassungsfeindliche Symbole auf Wahlplakate schmiere, also zum Beispiel Hakenkreuze, müsse mit besonders harten Strafen rechnen - nämlich mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe. Einige Ortsverbände der Grünen hätten bereits Strafanzeige bei der Polizei erstattet: Auch, damit diese Taten statistisch festgehalten würden.
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In Meschede beobachten andere Parteien wiederum, dass sich die Grünen nicht an eine Bitte der Stadtverwaltung halten, die in der Innenstadt angebrachten neuen Lichtsäulen von Werbeplakaten frei zu halten. Denn bei Schäden durch Kabelbinder oder Werkzeuge ist die Reparatur aufwändiger als bei herkömmlichen Straßenlampen. Die Stadtverwaltung teilt auf Anfrage mit: „Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, Plakate kostenpflichtig abzunehmen. Dies wird im Einzelfall von der Ordnungsbehörde entschieden.“ Bislang sei ihre Bitte noch ein Appell.
Ebenfalls von Vandalismus betroffen ist die AfD im Hochsauerlandkreis. „Teilweise werden unsere Plakate schon ein, zwei Stunden, nachdem wir sie aufgehängt haben, abgerissen“, sagt AfD-Kreissprecher Jürgen Antoni. Auch die AfD bringt diese Fälle zur Anzeige bei der Polizei. Einen Schwerpunkt des Vandalismus hat die AfD ausgemacht: „In Meschede ist es ganz extrem.“