Menden/Hemer. Raser werden in Menden nur von Polizei und Kreis geblitzt. Das soll sich ändern. Das Zusammenwirken der Städte ist schon weit gediehen.
Die Städte Menden und Hemer wollen im nächsten Jahr eigene Blitzer gegen Raser aufstellen oder einen Radarwagen auf die Reise schicken. Schon Mitte 2025 könnte es so weit sein. Das teilte zunächst Heike Greitens, Leiterin des Fachbereichs Ordnung und Soziales in Hemer, am Donnerstagabend im dortigen Betriebsausschuss mit. Auf Nachfrage der WP bei Greitens‘ Mendener Amtskollegin Manuela Schmidt bestätigte auch sie, dass nur noch einige Eckpunkte geklärt werden müssen, damit die interkommunale Zusammenarbeit erfolgen kann.
Neues Gesetz macht Städtepartnerschaften fürs Blitzen möglich
Eine Neuregelung im Ordnungsbehördengesetz NRW macht es möglich: Kleinere Städte können sich zusammentun, um die Grenze von 60.000 Einwohnern für eigene Geschwindigkeitsmessungen zu überschreiten. Die Bürgermeister Roland Schröder und Christian Schweitzer wollten das nutzen und dafür die Hönne- und die Felsenmeerstadt zusammenbringen. Daraufhin begannen Manuela Schmidt und Heike Greitens und ihre Teams, die Details einer möglichen Vereinbarung zu besprechen.
Kooperationsverträge: Städte teilen sich Technik, Personal und Kosten
„Der nächste Schritt wäre jetzt ein Konzept, wie wir uns die interkommunale Zusammenarbeit vorstellen“, sagte Greitens den Hemeraner Politikerinnen und Politikern. Dafür müssten Kooperationsverträge abgeschlossen werden. Denn die Städte teilen sich die verwendete Technik, auch das Personal soll von beiden Seiten gestellt werden. Dann könnten an neuralgischen Stellen, an Schulen und Kindergärten, bald eigene Blitzer der Städte Hemer und Menden stehen. Die Städte müssten allerdings mobile Geräte verwenden. Beschäftigte beider Verwaltungen wollen sich daher in Kürze die Technik ansehen, die genutzt werden soll. Hospitationen in anderen Städten, die bereits eigene Blitzer aufstellen, gehören ebenfalls dazu. Die Kosten müsste man sich geschwisterlich teilen.
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Ordnungsamtschefin Manuela Schmidt: Es geht nicht ums Abkassieren
„Auch wenn manche das Gegenteil behaupten werden: Es kommt beiden Städten nicht darauf an, die Leute abzukassieren, um den Haushalt auszugleichen“, erklärt Manuela Schmidt. Vielmehr sei die aktuelle Situation schlicht und einfach unbefriedigend, für die Bürger und für die Behörden: „Im Rathaus rufen uns immer wieder Anwohner an und beklagen sich darüber, dass vor ihrer Haustür gefährlich schnell gefahren wird.“ Um das nachzuprüfen, stellt die Stadt dann Smiley-Tafeln auf, die Autofahrern ihre Geschwindigkeit anzeigen und dabei lachende oder traurige Gesichter machen. „Mittlerweile haben wir neue Tafeln. Die blitzen zwar auch nicht, aber sie können das gemessene Tempo speichern“, beschreibt Manuela Schmidt. Damit sehen die Behörden, ob sich der Eindruck der Anwohner bestätigen lässt. So weit, so gut.
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An Gefahrenstellen oft langes Warten auf Blitzer von Kreis oder Polizei
Danach aber beginnt oftmals das große Warten. Denn die Städte melden ihre Erkenntnisse sowohl der Polizei wie auch dem Märkischen Kreis, die bisher als einzige Behörden auch Blitzer aufstellen dürfen, ob stationär oder im Kastenwagen. Bis die Blitzer aber wirklich auch einmal dort stehen, wo sie zur Gefahrenabwehr nach einhelliger Meinung gebraucht werden, gehen oft Wochen, manchmal gar Monate ins Land. Das soll mit der stadteigenen Blitztechnik künftig bedeutend besser werden.
Einnahmen und Ausgaben für kommunalen Blitzer sollen sich die Waage halten
Was die Wirtschaftlichkeit des ganzen Vorhabens angeht, so sollen sich die Einnahmen und Ausgaben ungefähr die Waage halten, sagte Heike Greitens in Hemer. Die Höhe der eingenommenen Bußgelder solle mithin die Kosten für Personal und Technik decken. Auch dabei wollen sich die beiden Städte ihre Aufgaben aufteilen, allerdings müsse eine Stadt dabei den Hut aufhaben. Auch Verfolgung und Abrechnung der Buß- und Verwarngelder soll nur in der Hand einer Kommune liegen.