Wetter. Ein Hotelier aus Wengern hatte mit einer Entlastung gerechnet. Nun soll er deutlich mehr zahlen. Nicht nur er hätte sich mehr Erklärung gewünscht.
Zehn Hotelzimmer und zwei Wohnungen hat Norbert Willam in seinem Hotel „Henriette Davidis“ - und dazu jetzt 1000 Euro Grundsteuerzahlung mehr im Jahr. Der Grundsteuerbescheid, der ihm vorige Woche zugestellt worden ist, hat ihn aus allen Wolken geholt. Eigentlich hatte der Hotelier damit gerechnet, zu den Gewinnern der grundsätzlichen Neuberechnung zu gehören. Statt 750 Euro jährliche Ersparnis heißt es jetzt stattdessen: noch einmal ordentlich draufzahlen.
Dabei sah es zunächst ganz gut aus. Der wichtige Messbetrag für die Errechnung des Grundsteuerbeitrages war um ein Drittel herab gesetzt worden. Und schon bisher waren seine Grundstücke als Geschäftsgrundstücke betrachtet worden, sagt er. Eigentümer von gewerblichen Flächen sollten durch die Steuerreform eigentlich begünstigt werden. In Wetter im Schnitt um 1500 Euro pro Jahr, hatte der Kämmerer noch kurz vorm Verschicken der Bescheide erklärt.
Das gilt im Grundsatz auch weiterhin, heißt es bei der Stadt Wetter auf Nachfrage. „Die tendenzielle Entlastung bei Nichtwohngrundstücken passt“, gibt die städtische Pressestelle zur Antwort. Individuell könne es allerdings immer Abweichungen geben. Zum speziellen Fall des Hoteliers in Wengern dürfe sie sich wegen des Steuergeheimnisses nicht äußern. Norbert Willam könne sich aber gerne an die Stadtverwaltung wenden, gegebenenfalls mit einem Widerspruch.
9000 Grundsteuerobjekte in Wetter
Norbert Willam scheint zu einer Gruppe zu gehören, die nicht ganz unbegründet mit einer Entlastung gerechnet hat und ist nun aber überraschend verschärft zur Kasse gebeten worden. Hat die Stadt für diese „Härtefälle“ den Bescheiden besondere Erklärungen beigegeben? Gibt es einen Faktor der Verteuerung bei der Grundsteuer, ab dem individuelle Hinweise vorgesehen sind? Etwa eine deutlich höhere Zahlung trotz Einstufung als Nichtwohngrundstück, eine Verdoppelung oder gar Verzehnfachung des zu zahlenden Betrages? Nein, sagt die Stadt Wetter.
Individuelle Hinweise in den Bescheiden gibt es nicht, so die städtische Pressestelle. Bei über 9000 Steuerobjekten insgesamt sei das nicht zu leisten. Der Hotelier wird also bei der städtischen Hotline um Aufklärung bitten müssen, was in seinem speziellen Fall zu der unerwarteten Erhöhung geführt hat. Er ist nicht der einzige Bürger, der diesen eigens eingerichteten Service der Stadtverwaltung in Wetter nutzt. Seit die Bescheide in der letzten Woche versandt und überwiegend auch schon zugestellt sind, geben die Beschäftigten an der Infohotline seit letztem Donnerstag intensiv Auskunft, so die Stadt.
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Nicht nur der Hotelbesitzer aus Wengern hätte sich einen kurzen Hinweis auf die möglichen Gründe für den steilen Steueranstieg gewünscht. Auch an anderer Stelle in der Stadt gibt es Erhöhungen von 200 oder 300 Prozent. An den Zahlen des Finanzamtes für die Bemessung der Beiträge kann die Stadt nichts ändern. Dass in diesem Jahr insgesamt so viel oder so wenig Grundsteuer eingenommen werden soll wie auch im Jahr zuvor, ist beschlossene Sache. Wie es aber zu einer Umschichtung in so hohem Maße auf ihre Kosten kommt, hätte eine Anwohnergruppe im grünen Gürtel der Stadt doch gerne mehr aus dem Bescheid herauslesen wollen. So stecken die Nachbarn derzeit noch die Köpfe zusammen und überlegen, wie sie an die gewünschten Informationen oder vielleicht sogar ein vermutetes Recht herankommen.