Wetter. Zwei Mandate haben die Bürger für Wetter. Eigentlich. Aber weder sie noch die Stadt sehen Möglichkeiten, Axel Holland zur Teilnahme zu bewegen.
100 Prozent für Wetter. So lautet das Motto der Wählergemeinschaft „Bürger für Wetter“. Im Rat der Stadt kommt derzeit aber nur der halbe Schub an: Die „Bürger für Wetter“ konnten bei der letzten Kommunalwahl zwei Mandate erringen. Eines ging an Axel Holland. Der ist in den letzten Monaten weder zu Sitzungen des Rates noch der Fraktion gekommen, berichtet Fraktionschef Gerd Michaelis. Auch bei der letzten Sitzung des Rates kurz vor Weihnachten mit den Haushaltsbeschlüssen blieb der Platz neben Michaelis leer.
Besserung gelobt
Die Stadtverwaltung Wetter führt Axel Holland als ordentliches Mitglied im Verwaltungsrat des Stadtbetriebes auf. Außerdem ist er stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. Wo möglich, springt Gerd Michaelis ein. Wiederholt habe er Kontakt zu Axel Holland aufgenommen, sagt Michaelis. Herausgekommen seien dabei Beschwichtigungen und Ankündigungen von Holland, wieder zu den Sitzungen kommen zu wollen. Verändert aber habe sich nichts.
2021 das letzte Mal im Rat
Die Stadt Wetter bestätigt die anhaltende Abwesenheit des zweiten Ratsmitglieds der Bürger für Wetter. Wörtlich heißt es auf Nachfrage: „Axel Holland hat in dieser Wahlperiode an wenigen Ratssitzungen teilgenommen, zuletzt 2021.“ Bekommt er dennoch Sitzungsgelder von der Stadt überwiesen? Nein, so die Antwort aus dem Rathaus. Aber auch nur, weil es keine zusätzlichen Gelder für die Teilnahme an Sitzungen gibt. Zu zahlen sei dagegen die monatliche Pauschale von 326,40 Euro nach der Entschädigungsverordnung des Landes NRW. Dass er nicht an den Ratssitzungen teilgenommen hat, ist laut Stadt „kein ausschließliches Indiz dafür, dass er sein Mandat nicht ausübt.“
Aussetzen der Pauschale denkbar
Ganz ohne Druckmittel wäre die Stadt nach eigenem Bekunden nicht. Nach einer Reform der Entschädigungsverordnung, die seit 2024 gilt, könne die Verwaltung für drei Monate die Pauschale aussetzen. Daran seien aber enge Voraussetzungen geknüpft. Wenn er die Nichtausübung nicht selbst zu vertreten habe wie bei einer nachweislichen Erkrankung, gelte Holland als entschuldigt, und der Paragraf zöge nicht. Ob der zweite Mann der BfW in den über drei Jahren Nichtanwesenheit einen solchen Nachweis erbracht hat oder die Stadt einen solchen angemahnt hat, war aus dem Rathaus wegen der Pause über den Jahreswechsel noch nicht zu erfahren.
Wähler entscheiden bei Kommunalwahl
Axel Holland ist nach dem Tod von Inge Holland im Jahr 2018 in den Rat nachgerückt und dann 2020 von den Bürgerinnen und Bürgern wiedergewählt worden, heißt es bei der Stadtverwaltung. Sie jedenfalls könne Holland nicht zu einem Amtsverzicht bewegen: „Letztendlich entscheiden die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stimme bei der nächsten Wahl.“ Ob die Bürger für Wetter Axel Holland bei der Kommunalwahl im September noch einmal aufstellen werden, kann Fraktionschef Gerd Michaelis nicht beantworten. Noch gebe es keine entsprechenden Vorbereitungen.
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Einen Amtsverzicht hat Gerd Michaelis seinem Ratskollegen Holland bisher noch nicht vorgeschlagen, sagt er, „das müsste von ihm selbst kommen.“ So muss sich Michaelis an die Zeiten erinnern, als er mit Axel Hollands Mutter Inge ein Mandat im Rat hatte: „Da haben wir uns die Arbeit geteilt.“ Fürs Erste bleibt dem mittlerweile 78-Jährigen nur die „echte Mehrbelastung“, die das zweite zentrale Versprechen der Bürger für Wetter ihm als Einzelkämpfer im Rat abverlangt: Unabhängige Lokalpolitik zu machen zum Wohle der Stadt Wetter.
Die Redaktion versucht seit zwei Wochen mit Axel Holland Kontakt aufzunehmen, um eine Stellungnahme zu bekommen. Doch weder auf Rückrufbitten, noch Mails oder Nachrichten über die Sozialen Medien reagiert er.