Herdecke. Die Stadt Herdecke wird länger als gedacht auf einen Haushaltsplan für 2022 waren müssen. Ein großes Finanzloch hat sich aufgetan.

Aus der für den Herbst geplanten Einbringung des städtischen Haushalts für nächstes Jahr wird vorerst nichts. Aktuell klafft eine Lücke von über 1,7 Millionen Euro zwischen den erwarteten Aufwendungen und Erträgen, so der für die Finanzen zuständige Beigeordnete Dennis Osberg jetzt im Rat.

Nach dem aktuellen Planungsstand stehen den Erträgen von 62,18 Millionen Euro Aufwendungen von 63,9 Millionen Euro gegenüber. An den Erträgen liege die Schieflage nicht, so Dennis Osberg. Diese seien verhältnismäßig stabil. Allerdings geben es bei den Aufwendungen „einen starken Anstieg.“

In zwei Bereichen macht sich dieser Anstieg besonders bemerkbar: bei den Kosten für die Jugendhilfe und beim Personal. Die Kosten für die Jugendhilfe würden auch in anderen Städten die Enden bei der Haushaltsplanung weiter auseinander bringen, so Osberg. Und bei den Personalkosten gibt es gleich drei Kostentreiber: Die vereinbarten Tariferhöhungen, zusätzliche notwendige Stellen wie bei der Feuerwehr und eine verstärkte Inanspruchnahme von Teilzeitstellen.

„Es tut mir leid, dass ich ein bisschen den Stimmungskiller spielen muss“, erklärte Osberg, nachdem gerade noch dem Vize-Medaillen-Gewinner des Deutschland-Achters, Johannes Weißenfeld, im Rat Beifall gespendet worden war. Zudem sah er eine Reihe von Ungewissheiten für das nächste Jahr: Noch werden die Hochwasserschäden von den Technischen Betrieben erfasst. Die Kreisumlage sei ungewiss. Allerdings rechnet die Kämmerei „mit steigenden Einnahmen“ als Folge der Konjunkturentwicklung.

Die Mehraufwendungen fürs Personal liegen bei mehreren hunderttausend Euro. Jedes Jahr müssten rechnerisch drei Stellen bei der Verwaltung wegfallen, um diese zusätzlichen Zahlungen aufzufangen, so Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster. Das sei allerdings völlig unmöglich: „Die Verwaltung kriecht in einigen Bereichen schon jetzt auf dem Zahnfleisch.“

Auch für die mittelfristige Finanzplanung sieht es derzeit trübe aus: Im Jahr 2023 beträgt die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben 1,2 Millionen Euro, im Jahr darauf dann knapp 1,6 Millionen Euro und 2025 schließlich 0,8 Millionen Euro Defizit wurden den Ratsmitgliedern in Aussicht gestellt.

Mitte letzter Woche gab es Gespräche mit der Kommunalaufsicht. Die Finanzabteilung der Stadt wird jetzt nicht nur einen Haushaltsplan für 2022 aufstellen müssen sondern auch ein mittelfristiges Konzept zur Haushaltssanierung.

Der neue Zeitplan

In den nächsten Wochen soll die AG Haushalt in die Vorplanungen einbezogen werden.Am 9. Dezember könnte dann der Haushaltsplanentwurf für die städtischen Finanzen des nächsten Jahres eingebracht werden. Die Verabschiedung könnte frühestens am 24. Februar 2022 erfolgen.