Hohenlimburg. Wegen einer Frist-Panne entsendet der größte Ortsverein der Stadt Hagen keine Delegierten zur Wahl des Bundestagskandidaten.
Wenn an diesem Samstag (29. Juni) im Haus Ennepetal bei der Delegiertenversammlung des SPD-Unterbezirks das erneute Duell Timo Schisanowski gegen René Röspel um die offizielle Kandidatur zur Bundestagswahl 2025 entschieden wird, wird der größte Ortsverein der Stadt nicht vertreten sein. Der Ortsverein Hohenlimburg nämlich, der mit seinen rund 160 Mitgliedern gleich vier Delegierte entsenden dürfte, hat es verpasst, jene Delegierte offiziell zu wählen. Eine Posse, die sich nahtlos an die jüngsten Entwicklungen des traditionsreichen Genossen-Standorts in Hagen reiht.
Krippner jetzt bei Wagenknecht
Ende April verließ - wie berichtet - der langjährige Genosse und Ortsvereinsvorsitzende in Hohenlimburg, Mark Krippner, die SPD. Mittlerweile ist er dem Bündnis Sahra Wagenknecht beigetreten, unter dessen Flagge er nun auch Mandatsträger in der Bezirksvertretung Hohenlimburg ist. Danach müssen unüberschaubare Entwicklungen eingetreten sein, wenn man die Stimmen aller Beteiligten richtig deutet. „Der Austritt von Mark Krippner hat uns völlig überrascht“, sagt die aktuell kommissarische Ortsvereinsvorsitzende Nadine Brandstätter, die durch den Ausstieg von Mark Krippner und Fuat Akers aus der SPD noch dazu nun SPD-Solistin in der Bezirksvertretung Hohenlimburg ist. Sie sagt klar: „Die Delegiertenwahl ist untergegangen.“
Frist knapp verpasst
„Eine Mitgliederversammlung hätte spätestens am 28. Juni 2024 stattfinden müssen. Die schriftliche Einladung dazu hätte dementsprechend am 21. Juni 2024 bei den Mitgliedern eingegangen sein müssen“, erklärt Geschäftsführer Claus Homm für den SPD-Unterbezirk Hagen auf Anfrage. Bis gestern hätten die Delegierten also noch gewählt werden können. Eine spontane Ausnahmeregelung könne es nicht geben. „Das ist rechtlich nicht möglich“, so Claus Homm. Auf die Frage, ob es nicht ein seltsames Zeichen sei, wenn der größte Ortsverein der Stadt keine Delegierten zu einer so wichtigen Wahl entsenden würde, erklärt Homm: „Auch wir als Unterbezirk bedauern den schlechten Zustand, in dem Herr Krippner den Ortsverein hinterlassen hat. Deshalb unterstützen wir aktuell die jetzt Verantwortlichen der SPD Hohenlimburg-Berchum dabei, den Ortsverein wieder auf neue, tragfähige Füße zu stellen. Unsere Ortsvereine agieren jedoch autonom und eigenverantwortlich. Solange ein funktionsfähiger Vorstand im Amt ist – in diesem Falle ist das so – sind dem Unterbezirk keine Eingriffsmöglichkeiten gegeben. Dass ein Ortsverein keine Delegierten entsendet, kommt im Übrigen zwar selten, jedoch immer mal wieder vor. Im Falle eines Aufstellungsverfahrens zur Bundestagswahl zuletzt 2013.“
Krippner will Hilfe angeboten haben
Der ausgetretene Mark Krippner lässt das nicht so stehen: „Die Aussagen des SPD-Unterbezirks sind lächerlich. Ich bin seit zwei Monaten kein Mitglied der Partei. Im Rahmen des Europawahlkampfes habe ich eine geordnete Übergabe angeboten. Es ist die Aufgabe des Geschäftsführers, dass solche Wahlen in den Ortsvereinen durchgeführt werden. Dass Claus Homm dem jetzigen Ortsvereinsvorstand so ein schlechtes Urteil ausstellt, empfinde ich als unsolidarisch.“
Dass vier Delegierte nicht bei der Wahl dabei sein werden, ist keine Randnotiz. Bei demselben Duell im Jahr 2020 hatte sich Schisanowski nur mit einer Stimme Vorsprung durchgesetzt.