Hohenlimburg. Nach Austritten rund um Mark Krippner bekommt die SPD in Hohenlimburg eine neue Vorsitzende - und schrumpft in der Bezirksvertretung:
Bis Ende der Legislaturperiode in gut einem Jahr wird die SPD arg dezimiert in der Bezirksvertretung Hohenlimburg sitzen. Mit Mark Krippner und Fuat Aker sind zuletzt zwei von drei Bezirksvertretern aus der Partei ausgetreten. Damit schrumpft die Fraktion, die mit ihren drei Sitzen gemeinsam mit der BfHo die zweitgrößte Gruppe im Bezirksparlament stellte, auf Nadine Brandstätter zusammen. Künftig wird sie wohl als Einzelvertreterin die Fahne der Partei im Hohenlimburger Rathaussaal hochhalten, auf einer Stufe mit den Einzelvertretern von Grüne, Hagen Aktiv und AfD.
Mandat in Bezirksvertretung
Krippner und Aker wollen ihr Mandat in der Bezirksvertretung behalten, womit keine neuen Gesichter in die SPD-Fraktion nachrücken können. Ob die beiden eine eigene Fraktion bilden oder als Einzelvertreter in dem Gremium auftreten, das ist noch unklar. Aktuell bereiten sie ihre politische Zukunft vor und hier laufen die Gespräche, heißt es von den Ex-Genossen auf Anfrage.
Politische Zukunft offen
Als Grund für den Austritt äußerten sie vor allem Frust über die Hagener SPD und bemängeln fehlende Unterstützung für Impulse aus Hohenlimburg. Krippner liebäugelt nach seinem Austritt mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht, wenngleich eine Entscheidung noch aussteht. Wie es mit ihm in der Bezirksvertretung weitergeht, dazu wolle er sich in den kommenden Tagen äußern. Ähnliche Töne von Fuat Aker, ehemals stellvertretender Vorsitzender der SPD Hohenlimburg-Berchum und SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung. Er sei in verschiedene Richtungen offen, so Aker.
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SPD-Fraktion schrumpft
„Unserer Auffassung nach gestattet die Satzung der Hohenlimburger Bezirksvertretung die Zugehörigkeit parteiloser Mitglieder zu einer Fraktion“, will Philipp Kranzbühler, Geschäftsführer SPD Hohenlimburg-Berchum, noch nicht die Auflösung der Fraktion in Hohenlimburg verkünden. Inwieweit eine Auflösung aufgrund der Unterschreitung der Mindestanzahl an Mitgliedern erforderlich sei, das müssten Gespräche mit der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung und der SPD-Ratsfraktion zeigen.
Dass aus der SPD ausgetretene Mandatsträger weiterhin in der SPD-Fraktion in Hohenlimburg mitarbeiten, schließt die Fraktionssatzung aus, heißt es auf Anfrage von der Hagener SPD. Wer einmal ausgetreten sei, könne nicht mehr - wie in der Parteienlandschaft üblich - an der politischen Arbeit der Fraktion teilnehmen. „Der reguläre Weg wäre die Niederlegung des Mandats, sodass die SPD in Hohenlimburg durch Nachrücker ihre Fraktion wieder komplettieren kann“, so Fraktionsgeschäftsführer Andreas Reitmajer.
Um nicht als Einzelvertreter zu agieren, könnten sich die beiden Parteilose auch zu einer eigenen Fraktion zusammenschließen. Dafür reichen zwei Personen aus. „Dies würde allerdings die üblichen Formalia wie Gründungsstatut einer Fraktion etc. voraussetzen“, so Stadtsprecher Michael Kaub.
Kein Zuschuss für Einzelmitglieder
Für ihre kommunalpolitische Arbeit erhält jede Fraktion und Gruppe im Rat und in den Bezirksvertretungen einen Zuschuss. Bei diesem Sachkostenzuschuss handelt es sich um einen jährlichen Betrag, der sich zusammensetzt aus einem Sockelbetrag (für Fraktionen 2410 Euro, für Gruppen 1607 Euro), der Anzahl Ratsmitglieder (je 307 Euro) und der Anzahl der BV-Mitglieder mit Fraktionsstatus (je 45 Euro pro Mitglied). Einzelmitglieder erhalten diesen Zuschuss nicht.
Aufwandsentschädigung und pauschale Fahrtkostenerstattung erhalten aber alle Mitglieder im Rat und in der Bezirksvertretung, egal ob als Fraktion oder Einzelmitglied. Darüber hinaus erhält Mark Krippner eine zusätzliche Aufwandsentschädigung, um seinem Dienst als stellvertretender Bezirksbürgermeister für Hohenlimburg nachzugehen.
Mehrere Austritte
Die Hagener SPD verzeichnete in ihrem größten Ortsverein Hohenlimburg-Berchum zuletzt mehrere Austritte: Insgesamt 14 Mitglieder kehren der Partei den Rücken, darunter neben dem Vorsitzenden Mark Krippner auch seine beiden Stellvertreter Fuat Aker und Regina Schäfer sowie ihr Mann und Jan Rautenstrauch. „Der zurückgebliebene Vorstand nimmt die Entscheidung der ehemaligen Genossinnen und Genossen mit großer Enttäuschung zur Kenntnis, respektiert diese aber vollumfänglich“, so Philipp Kranzbühler, Geschäftsführer SPD Hohenlimburg-Berchum. „Bis zuletzt war die Zusammenarbeit von einem auf stetigen Vertrauen basierenden Verhältnis geprägt.“ Der Vorstand sei beschlussfähig und werde zeitnah zu einer Mitgliederversammlung einladen. Der Termin ist noch offen.
Neue Vorsitzende
Nadine Brandstätter übernimmt kommissarisch die Führung des Ortsvereins, der noch rund 130 Mitglieder umfasst. Sie sei über die Austritte von Krippner und Co. informiert worden, war aber dennoch überrascht, sagt Brandstätter. „Wir müssen die Entscheidung respektieren.“ Brandstätter war vor drei Jahren in die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung nachgerückt, weil Nesrin Öcal ihr Mandat abgegeben hatte. Öcal war damals aus beruflichen Gründen nach Dortmund gezogen.