Fröndenberg. In der Fröndenberger CDU entbrennt ein Disput über die 3G-Regel bei Fraktionssitzungen. Daraufhin tritt ein Mitglied sogar aus der Partei aus.
Die jüngste Ratssitzung in Fröndenberg wird gleich von zwei Fraktionsaustritten überschattet. Die Fröndenberger Wähler Gemeinschaft (FWG) und die CDU sind davon betroffen. Das hat nun Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat. Bei den Christdemokraten entbrennt zudem ein Disput über die 3G-Regel bei Fraktionssitzungen.
Von Parteistrukturen profitiert
Deutlich wurden die Austritte zumindest an der Sitzordnung in der Aula der Gesamtschule Fröndenberg. Normalerweise sind die Fraktionen klar aufgeteilt. Lars Köhle (FWG) und Sebastian Becker-Dahlhoff (CDU) nahmen jedoch abseits ihrer Fraktionen Platz. FWG-Fraktionschef Mathias Büscher bestätigt den Austritt Köhles auf Nachfrage, will sich zu den Gründen aber nicht äußern.
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Bei den Christdemokraten brodelte es wohl aber schon länger. Hinter dem Rücktritt Becker-Dahlhoffs stehen jedoch keine politischen Differenzen. „Es liegt nicht an der Partei“, sagt der 30-jährige Landwirt auf WP-Anfrage, der aber inzwischen nicht nur aus der Fraktion, sondern auch aus der Partei ausgetreten ist. Sein Ratsmandat wolle er nach längerer Bedenkzeit aber behalten. „Die Bürger aus Ostbüren und von der Hohenheide haben mich gewählt und mir macht die politische Arbeit Spaß“, sagt Sebastian Becker-Dahlhoff. Er wolle als Sprachrohr für den Wahlbezirk weitermachen. Und das nach WP-Informationen womöglich nicht alleine. Am Rande der vergangenen Ratssitzung soll es schon erste Gespräche mit der Sozialen Wählergemeinschaft Fröndenberg (SWGF) gegeben haben. Die SWGF hatte Kurt Potthoff und Jürgen Wiechert nach ihrem Austritt aus der SPD-Fraktion im Winter 2020 gegründet.
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Dass Sebastian Becker-Dahlhoff sein Ratsmandat behalten will, stößt bei der CDU derweil auf Unverständnis. Auch wenn der 30-Jährige direkt gewählt wurde, habe er nämlich auch den Parteistrukturen einiges zu verdanken, so CDU-Fraktionsvorsitzender Gerd Greczka. „Wir haben eine völlig andere Sicht auf die Dinge“, sagt Greczka. Dem Vernehmen nach hätte Gabriele Spiekermann das Mandat Dahlhoffs übernehmen sollen.
Landwirt lehnt eine Coronaschutzimpfung ab
Kern des Problems: Der Landwirt lehnt eine Coronaschutzimpfung ab. An der derzeitigen Debatte über das Impfen zeige sich laut Becker-Dahlhoff die Spaltung der Gesellschaft, eine Impfpflicht gebe es schließlich nicht. Gleichwohl werde es Ungeimpften gesellschaftlich immer schwerer gemacht. Gründe für seine Entscheidung nennt der Landwirt jedoch nicht. Allerdings liegt aber genau hier der Hase sprichwörtlich im Pfeffer. Denn: Bei Fraktionssitzungen der CDU gilt die 3G-Regel. „Ich bin als Vorsitzender auch gezwungen, diese Covid-19-Regeln durchzudrücken“, erklärt Gerd Greczka. Für Ratssitzungen lege Becker-Dahlhoff selbstverständlich einen negativen Test vor; für Fraktionssitzungen geht ihm das allerdings zu weit; gleichzeitig der Grund, warum der Landwirt in den vergangenen Wochen eben nicht an diesen Sitzungen teilnahm. Das aber habe den Christdemokraten die politische Arbeit zunehmend schwer gemacht, sagt Gerd Greczka, vor allem in Ausschüssen. Denn dort habe man zuletzt sicherheitshalber Vertretungsmitglieder positioniert, falls Sebastian Becker-Dahlhoff nicht erscheint. Der 30-Jährige war für die CDU im Finanzausschuss und im Ausschuss für Kultur, Tourismus, Stadtmarketing und Städtepartnerschaften.
Arbeit in Fraktion erschwert
Der CDU-Fraktionsaustritt hat – wieder einmal – Folgen für die Mehrheitsverhältnisse im Rat. Christdemokraten und SPD kommen nun auf jeweils 9 Sitze; 18 Stimmen sind für eine Mehrheitsentscheidung nötig. Nach der Kommunalwahl im September 2020 hatte die SPD 11 Sitze, die CDU 10. Nach den Austritten Potthoffs und Wiecherts waren die Christdemokraten zwischenzeitlich stärkste Kraft.