Schwitten. Sitzungen von Rat und Ausschüssen sollen coronabedingt wieder deutlich abgespeckter stattfinden als zuletzt.
Es war wohl eine der kürzesten und geradlinigsten Ratssitzungen der jüngeren Vergangenheit in der Schwitter Mehrzweckhalle. Im Eiltempo haben die Ratsmitglieder am Montag ihre Entscheidungen durchgewunken. Für die Fachausschüsse gelten zudem wieder verschärfte Regeln im Rathaus.
27 Tagesordnungspunkte standen auf dem Programm für die Ratssitzung, die vor gut zwei Wochen parteiübergreifend boykottiert wurde. Aufgrund der steigenden Coronainfektionen hatten sich die Fraktionsvorsitzenden darauf geeinigt, nicht mit allen Mitgliedern im Ratssaal zu tagen (WP berichtete). In der Schwitter Mehrzweckhalle hatten sich die Fraktionen ebenfalls abgesprochen. Tenor: schnelle Entscheidungen, keine Wortmeldungen. „Wir werden auf Wortmeldungen weitgehend verzichten“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Stefan Weige. Die wenigen strittigen Punkte vertagte man kurzerhand.
Rats-TV auf der Wilhelmshöhe
Es könnte eine der letzten Sitzungen des XXL-Rates mit seinen 60 Mitgliedern in den kommenden Wochen sein. Gibt das Land grünes Licht, könnte der Haupt- und Finanzausschuss die Aufgaben des Rates wieder übernehmen, das Gremium so in deutlich abgespeckter Funktion tagen. „Derzeit ist der Erlass aber ausgelaufen“, sagte Bürgermeister Dr. Roland Schröder. Ohnehin zeigt man sich in der Verwaltung und heimischen Politik vorsichtig. So sollen Fachausschüsse mit maximal 19 Mitgliedern künftig zwar im Ratssaal tagen, die maximale Besucherzahl werde laut Schröder aber begrenzt; gleichzeitig gilt wieder Maskenpflicht. „Im Normalfall reicht der Ratssaal aus“, erklärt Schröder.
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Sollte es vom Land keinen neuen Erlass geben, wird der Rat wieder auf der Wilhelmshöhe tagen – und dann auch wieder mit Live-Übertragung über Youtube. Die technischen Voraussetzungen in Schwitten konnten für das Rats-TV kurzfristig nicht geschaffen werden.