Olpe. Ein breites Bündnis will sich in Olpe am Samstag gegen den „III. Weg“ stellen. Die Polizei rechnet mit Behinderungen für den Straßenverkehr.
Durch die für Samstag, 3. Juli, angekündigten Protestaktionen rechnet die Kreispolizeibehörde zwischen 13 und 18 Uhr mit Verkehrsbehinderungen im Stadtgebiet von Olpe. Betroffen sind Straßen und Wege der Olper Innenstadt sowie der Bereich des Bahnhofs Olpe, heißt es in einer Pressemitteilung.
Bei der Demonstration gegen Rechts wird auch Landrat Theo Melcher eine Rede halten. Das kündigte er in der Kreistagssitzung am Montag an. Die Initiative „Olpe gegen Rechts“ hatte zu der Protestaktion gegen die vom Verfassungsschutz beobachtete rechtsextreme Kleinstpartei „Der III. Weg“ aufgerufen, die zeitgleich eine Kundgebung auf dem Kurkölner Platz abhält.
Treffpunkt ist am Samstag, 3. Juli, um 14 Uhr am Alten Bahnhof. Gegen 15 Uhr soll es dort auch eine Kundgebung geben, auf der neben Melcher weitere Vertreterinnen und Vertreter aus der heimischen Politik reden werden. Verschiedene Parteien werden vertreten sein, kündigen die Organisatoren an.
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Im Vorjahr waren rund 350 Menschen gegen den „III. Weg“ auf die Straße gegangen. Immer wieder bemüht sich die Splitterpartei – laut Verfassungsschutzbericht hat sie in NRW derzeit etwa 35 Mitglieder – durch öffentlichkeitswirksame Aktionen um Beachtung, zuletzt etwa durch eine Versammlung am Ehrenmal im Weierhohl anlässlich des Bombenangriffs auf Olpe am 28. März 1945. Stadt und Polizei bemühten sich zunächst, die Versammlung zu verbieten. Ein Gericht kippte diese Entscheidung jedoch.
Im Verfassungsschutzbericht heißt es: „Die Partei ,Der III. Weg’ stellt weiterhin in erster Linie eine Auffangstruktur für Neonazis dar. Mit dem Parteienstatus beabsichtigt sie, staatliche Sanktionsmaßnahmen zu erschweren. Die maßgeblichen Aktivitäten der Partei gehen in Nordrhein-Westfalen vom Stützpunkt Sauerland-Süd aus. Dieser ist gewillt, seine Arbeit gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung fortzusetzen.“