Kreis Olpe. Lkw-Fahrer wollten am Mittwoch auf mehreren Autobahnen wegen der hohen Spritpreise demonstrieren. Die Polizei leitete den Korso in Köln um.

Spediteure planten für Mittwochnachmittag eine Autobahn-Blockade. Ab etwa 14 Uhr sollten rund 50 Lkw-Fahrer auf verschiedenen Autobahnen anhalten und einfach stehen bleiben. Neben der A1 bei Dortmund, der A 61 und der A 3 sollte auch die A 4 im Sauerland davon betroffen sein. Gerd Fischer, Spediteur aus Bergheim, hatte zu der Aktion aufgerufen, um gegen die Rekordpreise für Benzin und Diesel zu protestieren. Doch auf den Autobahnen rund um den Kreis Olpe waren keine Lkw-Blockaden erkennbar.

Wie die Polizei Köln am Nachmittag mitteilte, hatten sich etwa zehn Lkw-Fahrer in Köln versammelt. Schon vergangenen Samstag demonstrierten rund 500 Lkw-Fahrer in Köln-Deutz. Statt die Autobahn zu blockieren hatte die Polizei in Absprache mit einem Verantwortlichen des geplanten Protests einen Aufzug durch die Kölner Innenstadt koordiniert.

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Polizei Olpe bereitete sich auf größere Beeinträchtigungen vor

„Wir sind auf diese Aktion vorbereitet“, sagte Thorsten Scheen, Pressesprecher der Polizeikreisbehörde Olpe, am Vormittag. „Wir werden im Rahmen der Streifenfahrten gezielt Bundesstraßen und Autobahnabfahrten in den Fokus nehmen, um dort zu prüfen, ob sich Störungen ergeben.“ Man wolle schnell reagieren, wenn Anrufe zu aufkommenden Behinderungen bei der Leitstelle eingehen. Und gegebenenfalls auch eingreifen.

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Polizei warnt vor strafrechtlichen Konsequenzen

Tatsächlich ist die Protest-Aktion nicht ganz ungefährlich. „Die Lkw-Fahrer könnten durchaus strafrechtliche Konsequenzen erwarten. Straftatbestände wie gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr oder Nötigung könnten eine Rolle spielen. Das muss aber im Einzelfall geprüft werden“, so Scheen. Unter Umständen könnte auch eine Entziehung der Fahrerlaubnis drohen.

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Bei der Polizeibehörde Dortmund, die unter anderem für einen Teil der Strecken auf der A 45 und A 4 zuständig ist, habe es keine versammlungsrechtliche Anmeldung gegeben. „Eine Autobahn ist kein Versammlungsort“, betonte Pressesprecher Felix Groß. „Sobald wir Hinweise haben, dass irgendwo eine Blockade errichtet oder der Verkehr mutwillig angehalten wird, prüfen wir polizeiliche und strafrechtliche Maßnahmen.“

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Polizei Köln erteilt Gefährderansprache

Die Polizei Köln warnte vorab in einer Pressemitteilung vor den geplanten Blockaden. „Versammlungen auf der Autobahn sind verboten, zumal langsam fahrende oder auch stehende Fahrzeuge dort zu unvorhersehbaren Reaktionen anderer Verkehrsteilnehmer und somit zu schweren Unfällen führen können“, hieß es in der Mitteilung. Man habe dem Initiator eine sogenannte Gefährderansprache erteilt. Teilnehmern dieser Aktion drohten Ordnungswidrigkeiten- oder Strafanzeigen.