Hochsauerlandkreis/Arnsberg. Welche Erkenntnisse Birgit Sippel (Arnsberg, SPD) und Peter Liese (Meschede, CDU) aus der Europawahl ziehen - und was sie in Brüssel erwartet
„The Day After“: Die Europawahl ist Geschichte, ihr Ergebnis Zukunft, vor allem für die beiden Kandidaten aus dem Hochsauerlandkreis, die den Sprung nach Brüssel - erneut - geschafft haben. Was sagen Peter Liese (Meschede, CDU) und Birgit Sippel (Arnsberg, SPD) am „Tag danach“? Und wie ordnen Arnsberger Lokalpolitiker das Wahlergebnis ein?
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Der „Hauptgewinn“ in der Region steht eindeutig Peter Liese zu: Die CDU ist erneut mit Abstand stärkste Kraft bei der Europawahl im Hochsauerlandkreis geworden - mit 46,7 Prozent. Liese, Spitzenkandidat seiner Partei in NRW, legte im Vergleich zur Europawahl 2019 zu - und zeigt sich entsprechend zufrieden: „Das Ergebnis ist für mich eine große Ehre, aber auch eine große Verantwortung. Ich bedanke mich bei allen, die mich gewählt haben, vor allen Dingen aber bei den ehrenamtlichen Helfern.“ In Zeiten, wo auch ehrenamtliche Wahlhelfer angegriffen werden, sei es nicht selbstverständlich, sich für eine Partei öffentlich zu engagieren.
„Das Ergebnis der AfD ist für mich erschreckend“, kommentiert der CDU-Politiker das Abschneiden der „Alternative für Deutschland“. Man müsse weiter hart dafür arbeiten, dass diese rechtsradikale Partei in ihre Schranken gewiesen wird. Er freue sich aber darüber, dass das Ergebnis der AfD im Hochsauerlandkreis deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegt - und „dass der Stimmanteil auch auf Bundesebene nicht so hoch ist, wie man noch vor einem halben Jahr befürchten musste“.
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Der gebürtige Olsberger, seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments, kann seine Arbeit dort also weitere fünf Jahre fortsetzen. In Brüssel war er übrigens von 1994 bis 1999 stellvertretender Vorsitzender der Jungen Gruppe und ist heute stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe.
Auch schon seit 2009 im Europäischen Parlament vertreten - und nach der Wahl 2024 weitere fünf Jahre in Brüssel aktiv - ist Birgit Sippel. Die in Arnsberg lebende SPD-Politikerin kandidierte auf Platz 5 der bundesweiten Liste ihrer Partei - trotz des nicht zufriedenstellenden Abschneidens der Sozialdemokraten konnte sie ihren Platz im EP verteidigen.
„Für mich persönlich enttäuschend ist die Erkenntnis, dass wir mit unseren Themen - u.a. Frieden und Sicherheit, klimaneutrale Zukunftstechnologien, sichere Energieversorgung und fairer Bezahlung im Job - nicht durchgedrungen sind“, meint die SPD-Politikerin. Und das trotz zahlreicher Wahlkampftermine und Gesprächsrunden - die Partei sei in dieser Hinsicht sehr aktiv gewesen. Darum sei das Ergebnis - für sie persönlich wie auch für die Sozialdemokraten insgesamt - besorgniserregend. „Wir müssen uns nun intensiv fragen: Warum nehmen uns die Wählerinnen und Wähler nicht wahr, oder glauben uns nicht?“, sagt Sippel - und schlägt damit den Bogen zum starken Abschneiden der AfD. „Viele haben die Rechtsextremen nicht aus Überzeugung gewählt, sondern wohl eher aus Frustration“, ist sich die Arnsbergerin sicher. Es müsse tiefergehende Ursachen haben, warum viele Menschen von den etablierten demokratischen Parteien enttäuscht sind. Der Herausforderung, diese Tiefe zu ergründen und die Bürger wieder zu erreichen, müsse man sich stellen. Auch im Europäischen Parlament - wo in den kommenden Jahren alles dafür getan werden muss, damit Europa demokratisch bleibt und die Grundrechte achtet, ohne dabei die Alltagssorgen der Menschen zu verdrängen. Sie sei dankbar und freue sich, noch einmal für fünf Jahre nach Brüssel gehen zu können, um daran mitzuarbeiten.
Stimmen von Arnsberger Politikern zur Europawahl
„Gar nicht so schlecht“ sei die Stimmung bei den Liberalen im Hochsauerlandkreis am Tag nach der Wahl, sagt deren Kreisvorsitzender Carlo Cronenberg. Die FDP habe als einzige Partei innerhalb der Ampel-Regierung kein einziges Mandat verloren. Cronenberg denkt, dass nicht zuletzt ihre Kritik am Verbrennerverbot der FDP genutzt habe. Er geht davon aus, dass der jetzige Beschluss ohnehin zurückgenommen werde, so der Arnsberger.
Marcel Kaiser, Vorsitzender der CDU in Arnsberg: „Mit rund 40 Prozent haben wir ein sensationelles Ergebnis in Arnsberg bei der Europawahl erreicht. Das ist nach der gewonnenen Landtagswahl der zweite Achtungserfolg in Folge bei Wahlen in Arnsberg. Wir sind fast so stark wie alle anderen Parteien zusammen und haben - insbesondere mit unserer klaren Abgrenzung gegenüber der AfD und der Ampel in Berlin - ein starkes Ergebnis erzielt.“