Arnsberg. Ratsbeschluss zu Lehrschwimmbecken in Herdringen und Voßwinkel sowie 25m-Bad in Arnsberg weckt Hoffnungen und hinterlässt viele Fragezeichen.
Vor dem Sauerland-Theater Arnsberg machten die Kinder mächtig Rabatz. „Wir wollen schwimmen, wir wollen schwimmen“, riefen die kleinen Herdringer und schlugen dabei auf Trommeln. Sie machten Krach, weil sie ein geöffnetes Lehrschwimmbecken in Herdringen haben wollen. Nach der Ratssitzung durften sie sich freuen: CDU und Grüne brachten einen gemeinsamen Antrag mit ihrer Mehrheit durch, der die sofortige Sanierung des schon länger stillgelegten Lehrschwimmbeckens im Krähendorf weitestgehend in alter Bausubstanz fordert. Das ist nun ein klarer politischer Beschluss mit einer Mehrheit von 27:23-Stimmen, nach dem aber in der stadtweiten Bäderfrage offenbar so viel dann doch nicht klar ist.
Unser Standpunkt zum Beschluss>>>
Zwar hatten CDU und Grüne in ihrem Antrag auch gefordert, dass das Lehrschwimmbecken Voßwinkel nach Ablauf der jetzigen Betriebsgenehmigung saniert oder erneuert und der Bau eines 25-Meter-Schwimmbades in Alt-Arnsberg geprüft wird, was auch bei Voßwinkler und Arnsberger Schwimmfreunden für Begeisterung sorgte, doch bleiben Fragezeichen.
So wird der CDU/Grüne-Antrag erklärt>>>
Problemstandort Berliner Platz
Fakt ist: Das Lehrschwimmbecken Herdringen muss nach Beschlusslage nun saniert werden. „Aber da können wir noch ein böses Erwachen erleben.“ Bürgermeister Ralf Bittner befürchtet, dass die Kosten dabei der Stadt so über den Kopf wachsen, dass das Thema Voßwinkel damit aus finanziellen Gründen erledigt sein könnte. Und für das Arnsberger 25-Meter-Bad gibt es nach dem Beschluss zunächst einmal nur einen Prüfantrag, ob und wo so ein Schwimmbad-Projekt zu realisieren wäre. Für die CDU hatte Peter Blume den Antrag erläutert. „Wir wollen Infrastruktur auf Dörfern nicht abbauen, sondern erhalten“, sagte er im Rat. Sehr wohl sei ihm klar, dass dieser Vorschlag „der finanziell weitestgehende“ sei.
Das war der politische Patt im Vorspiel>>>
Die Verwaltung hatte einen anderen Verfahrensvorschlag durchbringen wollen: Die Sanierung/Erneuerung der Lehrschwimmbecken in Herdringen und Voßwinkel sollte ab sofort bis zur Leistungsphase II - das ist recht weit und reicht auch für Förderanträge für die Millionen-Projekte - durchgeplant werden. Ebenso ein Neubau eines 25-Meter-Bades am Berliner Platz.
So kalkulieren CDU und Grüne
Die CDU und Grüne kalkulierten bei ihrer Antragstellung damit, dass die Sanierung des Lehrschwimmbeckens Herdringen im Gebäudebestand 6 bis 7 Millionen Euro kosten wird.Für ein 25m-Bad in Arnsberg rechnet die CDU mit rund 9 bis 11 Millionen Euro Kosten.
Ziel waren belastbare Daten und Planungen für eine wirtschaftlich verantwortbare Entscheidung. Mit dem Berliner Platz aber hatten CDU und Grüne Probleme. „Die Schließung des Schwimmbades in Arnsberg war 2005 eine Zäsur“, so Peter Blume, „wir könnten den Arnsbergern nun nicht erklären, dass in Hüsten ein neues Bad gebaut und das Schwimmen zentralisiert wird“.
Ralf Bittner aber hatte den Antrag von CDU und Grüne ja sogar in seinen Verfahrensvorschlag aufnehmen und zusätzlich auch die energetische Planung vor dem Hintergrund der Energiemarkt-Verwerfungen durch den Ukraine-Krieg im Beschluss abbilden wollen. CDU und Grüne wollten ihren Antrag aber offenbar politisch durchbringen - ein möglicher Kompromiss war so geplatzt. Der Verfahrensvorschlag der Verwaltung kam nicht mehr zur Abstimmung, was von CDU und Grüne aber auch nicht mehr eingefordert wurde.
So fehlt im von CDU und Grüne gestellten und letztendlich beschlossenen Antrag jeglicher Finanzierungsvorschlag, verwiesen wird lediglich auf drohende Finanzbelastungen durch den Ukraine-Krieg und die Auswirkungen auf Kommunen. Fraktionsvorsitzender Jochem Hunecke (CDU) und Peter Blume (CDU) stellen daher fest. „Wir müssen nächste Woche mit der Verwaltung ins Gespräch gehen“, sagt er, „wir müssen da handwerklich nacharbeiten“. Es stehe außer Frage, dass die CDU für eine gründliche Prüfung der Kosten sei. Es sei darum gegangen, „den Standort Berliner Platz für das 25-Meter-Becken aus dem Rennen zu nehmen“.
Die Planung bis Leistungsphase II für Herdringen, Voßwinkel und Alt-Arnsberg hätte man sehr wohl begrüßt und halte die Prüfung der Kosten für sinnvoll. Im beschlossenen Antrag aber stand davon nichts.
Tim Breuner, Stadtverbandsvorsitzender der SPD, kündigte an, den nun gefassten Beschluss gegebenenfalls von der Kommunalaufsicht auf vertretbare Wirtschaftlichkeit prüfen zu lassen.