Essen. Damit wir uns am Winter erfreuen können, sollten die Wege sicher und geräumt sein. Diese Pflichten gelten zur Streupflicht in NRW.

• Streupflicht in NRW: Wer muss für freie und sichere Gehwege in den Städten sorgen?
• Welche Pflichten haben Hauseigentümer, Mieter und Vermieter? Welche Pflichten die Gemeinden?
• Womit darf gestreut werden?
• Wir haben die wichtigsten Informationen zur Streupflicht in NRW aufgeschrieben.

Zugeschneite Landschaften und malerische Winterstimmung: So schön diese Bilder sein können, wenn die Straßen und Gehwege nicht sicher sind, vergeht Lust auf einen weißen Winter schnell. Damit Autofahrer keine Unfälle fürchten müssen und Fußgänger nicht reihenweise ausrutschen, ist das Streuen und Räumen der Wege in den Städten genau geregelt.

Welche Pflichten für Hauseigentümer, aber auch Mieter gelten, wann die Winterdienste einsetzen und wie sie die Städte sauber und sicher halten: Wir haben die wichtigsten Informationen zur Streupflicht in NRW für Sie gesammelt.

Öffentliche Straßen und Plätze in NRW: Wer ist fürs Streuen zuständig?

Fahrbahnen, Fußgängerüberwege, Gehwege in öffentlichen Anlagen und vor unbebauten städtischen Grundstücken, Fahrradwege, Brücken, Treppen und Passagen, öffentliche Park- und Taxihalteplätze sowie die Busbuchten des öffentlichen Personennahverkehrs liegen nach Angaben der Verkehrswacht-NRW im Aufgabenbereich der Städte und Gemeinden.

Streupflicht in NRW: Wer muss die restlichen Gehwege streuen?

Hier geht die Räumpflicht auf die jeweiligen (angrenzenden) Grundstückseigentümer über. Das ist per Satzung festgeschrieben. Wer also zum Beispiel ein eigenes Grundstück in NRW besitzt, ist nicht nur für die Wege auf dem Grundstück, sondern auch für den Fußweg angrenzend an dem Grundstück verantwortlich. Damit sich dort niemand verletzt oder ausrutscht.

Streupflicht in NRW: Muss ich den Gehweg komplett räumen?

"Zwei Passanten müssen problemlos aneinander vorbeilaufen können", schreibt die Landesverkehrswacht NRW. Die Stadt Dortmund - zum Beispiel - legt es genauer fest: Hier sind es 1,5 Meter. Rinnsteine, Gullys und Hydranten sollten schneefrei bleiben. Privatwege sollten auf einer Breite von einem halben Meter schneefrei sein.

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Schneeräumen in NRW: Wozu sind Mieter verpflichtet?

Auch Eigentümer können - ähnlich wie Städte und Kommunen - die Pflichten auf ihre Mieterinnen und Mieter übertragen. Sei es durch eine Klausel im Mietvertrag oder durch Fremdvergabe an einen professionellen Räumdienst. Zumindest stichprobenartig sollten Eigentümerinnen und Eigentümer überprüfen, ob die Streupflicht tatsächlich eingehalten wird.

Streupflicht in NRW: Wann muss ich den Schnee räumen?

Werktags sind die Abschnitte zwischen 7 und 20 Uhr passierbar zu halten, an Sonn- und Feiertagen zwischen 9 und 20 Uhr. Bei starkem Schneefall sind Eigentümer dazu verpflichtet, mehrmals am Tag zu räumen und zu streuen. Bei Glatteisbildung bestehe sogar eine sofortige Streupflicht, sagt Younes Frank Ehrhardt, Geschäftsführer von Haus & Grund Hessen.

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Streupflicht in NRW: Ist Streusalz erlaubt?

In den meisten Kommunen ist nach Angaben der Deutschen Presseagentur der Einsatz von Salz tabu. Auftauende Stoffe wie Salz dürfen in Dortmund zum Beispiel nur "in dem Maße verwendet werden, wie es zur Beseitigung von Verkehrsgefahren unbedingt erforderlich ist". Salz "schadet den Bäumen und darf nicht auf Baumscheiben oder Grünflachen gelangen", erklärt die Landesverkehrswacht NRW. Erlaubt sind hingegen Sand, Asche, Splitt oder Granulat. Rückstände seien im Anschluss zu entfernen.

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Schneeräumpflicht vergessen: Wie hoch ist das Bußgeld?

Diese variieren von Bundesland zu Bundesland. So sind in Hamburg bis zu 50.000 Euro fällig, in Brandenburg bis zu 2.500 Euro. In NRW allerdings werden nach Angaben der Landesverkehrswacht diese Verstöße nicht geahndet. Passanten, die stürzen und sich verletzen, können aber Schadensersatzansprüche stellen. Und das kann schnell teuer werden. (mit dpa)