Essen. Die RVR-Direktorin Geiß-Netthöfel äußert sich im Interview über die Verschiebung des Regionalplans Ruhr und klagt über zu wenig Personal.
RVR-Direktorin Karola Geiß-Netthöfel hat eine „Anpassung des Zeitplans“ für den Regionalplan Ruhr angekündigt. Warum er nun doch nicht bis zur Kommunalwahl im September 2020 kommt, wer daran Mitschuld trägt und wie es weitergehen soll – darüber sprach sie mit Frank Meßing.
Frau Geiß-Netthöfel, warum verzögert sich die Verabschiedung des Regionalplans gleich um mehrere Jahre?
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Karola Geiß-Netthöfel: Es sind nicht die großen Konfliktlinien um Gewerbe- und Naturflächen. Uns steht derzeit vor allem zu wenig Personal zur Verfügung, um die Stellungnahmen der Fachbehörden zu den rund 5.000 Einwendungen einzuholen. Das ist aber notwendig und kostet sehr viel Zeit.
WAZ: Hat die Landesregierung den RVR beim Personal im Regen stehen lassen?
Geiß-Netthöfel: Wir haben die frühere rot-grüne und die heutige schwarz-gelbe Landesregierung mehrfach um Hilfe gebeten – zuletzt auch Wirtschaftsminister Pinkwart. Die Zahl unserer Planer ist dennoch nur von acht im Jahr 2011 auf jetzt 14 aufgestockt worden. Das ist im Vergleich zu anderen Planungsbehörden zu wenig. Wir fühlen uns dabei allein gelassen. Unsere Mitarbeiter gehen auf dem Zahnfleisch.
WAZ: Bedeutet die Verschiebung des Regionalplans nun Stillstand für das Ruhrgebiet?
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Geiß-Netthöfel: Nein. Wir machen mit Tempo weiter, um weiter Investitionen in der Region zu ermöglichen. Die Nutzung des ehemaligen Kraftwerksstandorts Knepper in Dortmund etwa können wir über Änderungsverfahren erreichen. Die Kommunen können auch mit den Bauleitplanungen für auslaufende Steinkohlekraftwerk-Flächen beginnen. Da sehe ich nicht ganz so schwarz. Ohne fertigen Regionalplan können wir zunächst auch mit anderen Instrumenten arbeiten.
WAZ: Die Landesregierung hat die Ausweisung von Gewerbeflächen erleichtert. Wollen Sie davon Gebrauch machen?
Geiß-Netthöfel: Natürlich. In Absprache mit den Kommunen werden wir die neuen Möglichkeiten nutzen, um einen Flächenvorrat anzulegen.
WAZ: Blamiert sich das Ruhrgebiet mit der Verschiebung des Regionalplans?
Geiß-Netthöfel: Natürlich trägt unsere Region damit einen Imageschaden davon. Dennoch ist es nicht ungewöhnlich, dass sich große Planungswerke verzögern. Das haben auch andere Regionen schmerzlich erlebt. Wir werden alles dafür tun, dass sich weiterhin Unternehmen im Ruhrgebiet ansiedeln können.
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