Los Cabos. . Im Tauziehen um die Aufstockung der Krisenmittel des Internationalen Währungsfonds (IWF) haben einflussreiche Schwellenländer konkrete Zusagen gemacht. Sie zahlen Milliarden, um die Brandmauer gegen die Schuldenkrise zu stärken. Sie fordern aber eine Gegenleistung.
Im Tauziehen um die Aufstockung der Krisenmittel des Internationalen Währungsfonds (IWF) haben einflussreiche Schwellenländer konkrete Zusagen gemacht. China erklärte, 43 Milliarden Euro einzahlen zu wollen. Indien und Russland sagten jeweils zehn Milliarden Euro zu.
Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, das sind die so genannten BRICS-Staaten. Sie verlangten am Rande des G-20-Gipfels Gegenleistungen für ihre Zahlungen an den IWF. Kurz vor Beginn des Gipfels der führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) in Los Cabos veröffentlichten sie eine entsprechende Erklärung. Darin merkten sie an, dass es Voraussetzungen für die Aufstockung der Mittel gebe: Die im Jahr 2010 vereinbarten Reformen des IWF einschließlich der neuen Stimmengewichtung müsste pünktlich umgesetzt werden. Die Änderungen sollen den Schwellenländern mehr Gewicht im IWF geben.
Die IWF-Reform sowie die grundsätzlich bereits beschlossene Aufstockung der Krisenmittel sind zwei der Themen des G-20-Treffens in Los Cabos. Insbesondere die USA widersetzen sich – unter anderem wegen der Präsidentschaftswahlen im November – neuen Finanzzusagen an den IWF sowie einer Reform des Währungsfonds.
Die Verdoppelung der IWF-Krisenmittel um 430 Milliarden Dollar auf rund 800 Milliarden Dollar war im April beschlossen worden. Konkrete Zusagen wurden jedoch nur über 340 Milliarden Euro gemacht, unter anderem von den Euro-Staaten, Japan und Saudi-Arabien. Die BRICS-Staaten hatten nur eine grundsätzliche Zusage gemacht, sich aber nicht zu spezifischen Summen verpflichtet.
Die Bundesregierung hatte sich im Vorfeld des G-20-Treffens dagegen ausgesprochen, die Themen IWF-Reform und Mittelaufstockung zu vermengen. Der IWF will mit dem zusätzlichen Geld seine „Brandmauer“ gegen die Folgen der Schuldenkrise stärken. (afp)
