Berlin. . Plastik- und Metallabfälle aller Art sollen überall in Deutschland in einer sogenannten Wertstofftonne landen. Jeder Haushalt soll ab 2015 eine solche Tonne bekommen, so steht es im jetzt verabschiedeten Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes.
Plastik- und Metallabfälle sollen künftig überall in Deutschland in einer sogenannten Wertstofftonne landen. Jeder Haushalt soll ab 2015 eine solche Tonne bekommen, so steht es im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz, auf dessen abschließenden Entwurf sich die Koalitionsfraktionen im Bundestag nun geeinigt haben, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Montag berichtete.
Die Einigung verbessere das Recycling, sagte der in der FDP für das Thema zuständige Abgeordnete Horst Meierhofer der Zeitung. Der Bundestag will das Gesetz am Freitag beschließen. Die SPD könnte es aber im Bundesrat blockieren.
Bislang dürfen meist nur Verpackungen mit dem grünen Punkt in den Wertstofftonnen oder in gelben Säcken entsorgt werden. Mit der Reform des Kreislaufwirtschaftsgesetzes - das die Voraussetzung schafft für ein neues Wertstoffgesetz - sollen künftig alle Arten von Plastik und Metallen in einer Tonne landen und dann abgeholt werden.
Streithema private oder kommunale Entsorger
Streitthema bei dem Gesetz war lange, wer die Wertstoffe einsammeln und damit Geld verdienen darf - private Firmen oder die Kommunen. Laut Koalitionsentwurf bekommen private Entsorger nun mehr Spielraum, wie die „FAZ“ berichtete: Sie müssen den Kommunen das Sammeln nur drei Monate vorher anzeigen, es im Gegenzug aber für drei Jahre garantieren. So soll verhindert werden, dass eine Privatfirma den Wertstoff in Zeiten hoher Preise abholt, dies dann aber der Kommune überlässt, wenn die Preise sinken. Bei der Beurteilung, wer den Zuschlag bekomme, seien „die gemeinwohlorientierte Servicegerechtigkeit, die Qualität, der Umfang, die Effizienz und die Dauer der Leistungen zu berücksichtigen“, zitierte die Zeitung aus dem Gesetzentwurf.
Meierhofer sagte, das Gesetz belebe den Wettbewerb zwischen privaten und kommunalen Entsorgungsbetrieben, ohne letztere ins Abseits zu drängen, und verbessere das Recycling. Es sei eine „vernünftige Lösung zum Wohle der Verbraucher“.
Vom Tisch ist auf jeden Fall die Idee, auch Elektroschrott über die Wertstofftonne zu sammeln. Kabel etwa machten Probleme in den Sortieranlagen, auslaufende Batterien verunreinigten Plastikgehäuse mit Säure, so dass es nicht mehr recycelt werden könne. Daher bleibe es hier bei einer getrennten Sammlung, wie Meierhofer sagte. (afp)
