Düsseldorf.
Der Markt für Fernbuslinien soll, wie das „Handelsblatt“ berichtet, liberalisiert werden. Demnach sollen Bus-Unternehmen künftig, unter bestimmten Bedingungen, die Möglichkeit haben, auch Fernbusstrecken anzubieten.
Bund und Bund haben sich nach einem Bericht des „Handelsblatts“ darauf geeinigt, den bisher zugunsten der Schiene abgeschotteten Markt für Fernbuslinien zu liberalisieren. Das berichtete die Zeitung in Berufung auf ein Arbeitspapier. Unternehmen sollen demnach künftig Fernbusstrecken anbieten können, sofern sie nicht den subventionierten Nahverkehr stören oder auf bereits genehmigten Routen Konkurrenz anbieten wollen.
Im Detail weiter unklar sei aber, wie weit der Markt geöffnet werden soll. Bislang gilt die gesetzliche Regelung, dass eine Buslinie im Fernverkehr nur betrieben werden darf, wenn sie eine deutliche Verbesserung des bestehenden Bahnangebots mit sich bringt.
Nur bei ausreichender Nachfrage
Am heutigen Freitag beginnt vor dem Landgericht in Frankfurt am Main ein Prozess um die Klage der Deutsche Bahn gegen einen Anbieter von Busfernreisen. Das Gericht geht der Frage nach, ob die Busmitreisezentrale des Anbieters „DeinBus“ einen Linienverkehr darstellt. Das von drei Studenten gegründete Start-up-Unternehmen mit Sitz in Offenbach bietet über das Internet günstige Busreisen an, die allerdings nur bei ausreichender Nachfrage zustande kommen.
Für ihre sporadischen Angebote haben die Jungunternehmer eine Genehmigung des Landratsamtes Bodenseekreis. Die Deutsche Bahn wirft dem Konkurrenten jedoch vor, einen Linienverkehr zu betreiben, für den keine Konzession vorliege. Hintergrund des Streits ist eine Bestimmung des Personenbeförderungsgesetzes, wonach eine Buslinie im Fernverkehr nur betrieben werden darf, wenn sie eine deutliche Verbesserung des bestehenden Bahnangebots mit sich bringt. (dapd//ap)