Düsseldorf. .
Die Prognosen des Arbeitskreises Steuerschätzung und die detaillierte Analyse für NRW lassen für 2010 Mehreinnahmen von „etwa einer halben Milliarde Euro“ für NRW erwarten, so der NRW-Finanzminister Walter-Borjans.
Der Wirtschaftsaufschwung bringt auch Nordrhein-Westfalen wieder steigende Steuereinnahmen. Die Prognosen des Arbeitskreises Steuerschätzung und die detaillierte Analyse für NRW lassen für 2010 Mehreinnahmen von „etwa einer halben Milliarde Euro“ gegenüber dem geplanten Nachtragshaushalt erwarten, wie NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) am Freitag in Düsseldorf mitteilte.
„Diese halbe Milliarde Euro gehört in vollem Umfang in die Haushaltskonsolidierung“, kündigte der Finanzminister an. „Damit werden wir das Jahr mit einer deutlich niedrigeren Nettokreditaufnahme abschließen“, sagte Walter-Borjans. Bisher ist eine Neuverschuldung von 8,9 Milliarden Euro im Nachtragshaushalt 2010 vorgesehen. Der Etat soll im Dezember vom Düsseldorfer Landtag verabschiedet werden.
Der Aufschwung verschafft Bund, Ländern und Gemeinden von 2010 bis 2012 zusätzliche Steuereinnahmen von 61 Milliarden Euro. Dies hatte am Donnerstag die neue Steuerschätzung ergeben. Der Bund kann demnach gegenüber der letzten Schätzung vom Mai im laufenden Jahr 7,4 Milliarden Euro zusätzlich einplanen, in den beiden Folgejahren sind es 8,1 und 8,8 Milliarden. Für die Länder ergibt sich ein Plus von 5,5 im Jahr 2010 und 8,5 beziehungsweise 8,8 Milliarden in den nächsten beiden Jahren. Den Gemeinden fließen zusätzliche Einnahmen von 3,6 Milliarden (2010) sowie 5,0 und 5,6 Milliarden (2011 und 2012) zu. (dapd)
