Luxemburg. Süßes Thema, bittere Niederlage: Der Schokoriegel Bounty hat in Europa kein Anrecht auf markenrechtlichen Schutz. Was soviel heißt wie: Alle Süßwaren-Hersteller dürfen in der EU Kokos-Schokoriegel mit runden Ecken verkaufen. Hersteller Mars macht nun seine Anwälte mobil.

Ein Schoko-Snack mit Kokosflocken, runden Ecken und drei Winkeln auf der Oberseite – so sieht „Bounty“ aus. Für den US-Konzern Mars ist der bekannte Schokoladen-Riegel in seiner Form so einzigartig, dass er ihn europaweit schützen lassen wollte – zu Unrecht, urteilte das europäischen Gericht erster Instanz gestern in Luxemburg: Die Merkmale des Produkts unterschieden sich nicht hinreichend von anderen typischen Formen. Damit dürfen auch andere Süßwaren-Hersteller in der EU Riegel mit runden Ecken verkaufen.

Der Schoko-Streit schwelt seit nunmehr sechs Jahren. Damals hatte der deutsche Produzent Ludwig Schokolade (Trumpf, Schogetten) beim europäischen Harmonisierungsamt beantragt, die Eintragung des „Bounty“-Riegels als Marke für nichtig zu erklären.

Mars kann noch gegen das Urteil vorgehen

Es vertrieb auf dem englischen Markt Schokoriegel, die „Bounty“ sehr ähnlich sehen. Nach europäischen Recht kann zwar auch das Aussehen von Produkten geschützt werden – aber nur, wenn es nicht erheblich von den Gepflogenheiten der Branche abweicht. Das sei beim „Bounty“-Riegel nicht der Fall, war das Unternehmen überzeugt.

Auch die Richter in Luxemburg folgten nun dieser Einschätzung. Mars habe zwar in sechs EU-Ländern (darunter auch Deutschland) belegen können, dass Zweidrittel der Verbraucher einen „Bounty“-Riegel tatsächlich an seiner Form erkennt. Doch das reiche nicht aus: Das Unternehmen hätte auch Nachweise für die damals übrigen neun Mitgliedstaaten der EU bringen müssen. Gegen das Urteil kann das Unternehmen noch Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof einlegen.