Berlin. Sie sind Karrieresprungbrett, ein Machtfaktor für Ministerpräsidenten und sorgen dafür, dass das eigene Bundesland im Parlament nicht zu kurz kommt: die Landesgruppen der Parteien.
Die NRW-Bundestagsabgeordneten der SPD haben den Bochumer Axel Schäfer als Landesgruppen-Chef bestätigt. Durch die schlechten Wahlergebnisse ist die Landesgruppe von 54 auf 39 Vertreter geschrumpft. Dennoch hat sie in der Partei ein erhebliches Gewicht, da sie mehr als ein Viertel der SPD-Abgeordneten im Bundestag stellt. „Jetzt müssen wir schauen, dass die NRW-SPD in den Bundestagsausschüssen ordentlich vertreten ist", sagt Schäfer und sieht seine dezimierte Gruppe mit Blick auf die NRW-Landtagswahl 2010 vor ihrer „wahrscheinlich größten Herausforderung.”
FDP ist stärker denn je
Wer sich in einer Landesgruppe profiliert, kann mit höheren Weihen rechnen. Vor allem, wenn die Gruppe groß und damit mächtig ist. Vor diesem Hintergrund ist es der FDP nun gelungen, gleich zwei Vize-Fraktions-Chefinnen auf Bundesebene zu installieren: Gisela Piltz und Ulrike Flach. Das ging nur, weil die Landesgruppe mit 20 Personen größer denn je ist. An ihrer Spitze setzen die Liberalen indes mit Piltz auf Kontinuität.
Peter Hintze an der Spitze
Die CDU stellt nun die größte Landesgruppe aus NRW, die der parlamentarische Staatsekretär Peter Hintze leitet. Diese ist mit 45 Mitgliedern genauso groß wie die CSU-Landesgruppe. Gegen den Willen der NRW-CDUler wird in der Unions-Fraktion also wenig laufen. Für Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist dies ein erheblicher Machtfaktor – auch im Hinblick auf die NRW-Wahl 2010. Für interne Kritik hat jedoch die Wiederwahl Hintzes gesorgt. Als Staatssekretär muss Hintze auch die Positionen der Regierung vertreten. Diese können aber den Interessen des Landes entgegenstehen.
Die 14-köpfige Landesgruppe der Grünen will ihre Sprecher in der ersten Sitzungswoche wählen. Es läuft auf Bärbel Höhn und Britta Haßelmann hinaus. Bei der Linken gilt Ulla Jelpke als Favoritin.