Berlin. Wir Deutsche haben schon ganze andere Krisen bewältigt, sagt die Kanzlerin und erklärt, warum die angekündigten Steuersenkungen dabei helfen können, das Land aus der Krise zu bringen.

In der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit will Bundeskanzlerin Angela Merkel den Deutschen Zuversicht geben. Deutschland habe schon andere Herausforderungen gemeistert, sagte die Regierungschefin. „Denken Sie nur daran, wie es am Anfang der Bundesrepublik vor 60 Jahren aussah.” Auch auf die Deutsche Einheit könne das Land mit Stolz zurückblicken. Merkel: „Aus dieser Erfahrung des Gelingens können wir alle Kraft schöpfen.”

In einem großen Interview, das die Bundeskanzlerin der WAZ in ihrem Berliner Büro gab, zeigte Merkel Wege auf, mit der die Bundesregierung das Land aus der Krise steuern will. Trotz steigender Staatsverschuldung verteidigte sie die angekündigten Steuersenkungen: „Die Schlüsselfrage der nächsten Legislaturperiode wird sein: Wie kommen wir mit Wachstum aus dieser Krise möglichst schnell wieder heraus?” Die Antwort seien solide Wachstumsraten. Daher sei es nun nötig, Wachstumsimpulse zu setzen, in Innovation und Forschung zu investieren, und Bürokratie abzubauen. Zu diesen Impulsen gehöre auch, Steuerzahlern finanzielle Erleichterungen zu verschaffen, „wenn wir dazu Spielraum haben”.

Steuererleichterungen "im Rahmen einer soliden Haushaltsführung"

Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen versprach die Kanzlerin, die Wirkung der „kalten Progession” abzumildern, damit eine Gehaltserhöhung nicht komplett von Steuern geschluckt werde. Merkel konkret: „CDU und CSU wollen, dass wieder mehr Leistungsgerechtigkeit im Steuersystem herrscht und planen daher Steuererleichterung im Rahmen einer soliden Haushaltsführung.”

Bei staatlichen Hilfen für die Wirtschaft betonte Merkel, dass kleinere Unternehmen genauso wie große Konzerne behandelt werden müssten. Der Mittelstand sei „das Rückgrat unserer Wirtschaft” und habe ebenso Anspruch auf Unterstützung. Zwar könne der Staat nicht jeden Arbeitsplatz retten, „aber wir wollen so viele Arbeitsplätze wie möglich sichern, genau darauf ist unser Konjunkturpaket ausgelegt”, sagte Merkel.

"Anstöße aus der Wirtschaft fehlen"

Es sei nicht akzeptabel, dass Manager Boni auch dann kassierten, wenn sie dem Unternehmen geschadet hätten. „Früher hat man zu Recht gedacht, einen Bonus gibt es für gute Leistungen. Jetzt muss man leider erfahren, dass Boni auch fließen sollen, wenn etwas schief gelaufen ist. Dass so etwas die Menschen wütend macht, kann ich gut verstehen”, sagte die Kanzlerin.

Sie betonte jedoch, dass viele Unternehmen sehr verantwortungsvoll handelten und an ihren Belegschaften festhielten. Doch es fehlten ihr mehr Anstöße aus der Wirtschaft, wie die Krise bewältigt werden könne. Konkret sollten sich Mittelständler mit den Banken darüber verständigen, wie die Kreditvergabe wieder in Gang kommen könne.