Zum Skandal in Dortmund
Augen zu und durch – mit diesem Motto will die Dortmunder SPD offenbar die tiefe Vertrauenskrise, in die die Spitzengenossen ihre Partei in der einstigen Hochburg gestoßen haben, durchstehen. Inzwischen zeigt sich überdeutlich: Diese Taktik ist gescheitert. Es ist überfällig, dass die SPD das quälende Gewürge beendet und einen sauberen Schnitt macht. An Neuwahlen in Dortmund führt kein Weg vorbei.
Sozialdemokrat Ullrich Sierau, der gewählte Oberbürgermeister, hat sich mit einer Mischung aus Halbwahrheiten, widersprüchlichen Aussagen und ungeschicktem Taktieren selbst ins Abseits manövriert. Mit solch einer Hypothek kann kein Oberbürgermeister an den Start gehen.
Nicht besser stehen Partei und Fraktion da. Statt reinen Tisch zu machen, startete die SPD den untauglichen Versuch, die Stadtkämmerin als Bauernopfer für die Affäre um das 100-Millionen-Loch im Haushalt zu präsentieren. Statt rückhaltlos aufzuklären, wurde weiter vertuscht.
Wer so agiert, hat das Vertrauen seiner Wähler verspielt. Ein erneutes Wählervotum ist deshalb unumgänglich. Und je schneller Sierau und die SPD das einsehen, desto besser.