Am Niederrhein/Berlin.
Die Bundesregierung will mittelfristig wohl auf den Bau des dritten Gleises für die Güterverkehrstrasse Betuwe-Linie zwischen Emmerich und Oberhausen verzichten Der Grund: Neue Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit.
Wie der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), Donnerstagmorgen in einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Bundestages erklärte, sollen die notwendigen Kapazitäten auf der Bahnstrecke zwischen Emmerich und Oberhausen über die sogenannte Blockverdichtung erreicht werden. „Im Klartext heißt das, dass der Ausbau des dritten Gleises samt Lärmschutz nicht kommen wird“, betonte Michael Groß SPD-Bundestagsabgeordneter aus Recklinghausen und Mitglied des Verkehrsausschusses.
Davon will das Bundesverkehrsministerium nichts wissen: „Der dreigleisige Ausbau der Betuwe-Route zwischen der niederländischen Grenze und Oberhausen hat hohe Priorität“, so das Ministerium in einer Stellungnahme. Alle Planfeststellungsverfahren würden wie geplant weitergeführt.
Strecke wurde zurückgestuft
Was die Spekulationen beförderte, waren die Ergebnisse der Bedarfsplananalyse, die Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Donnerstag vorstellte. Darin wurde die Betuwe-Linie von einem hohen Nutzen-Kosten-Wert von über fünf auf 1,2 abgestuft. „Damit gehen die Chancen zur Umsetzung gegen Null“, urteilte NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger (SPD). Sein Kollege im Bund hatte zuvor angekündigt, dass die Vorhaben nach Dringlichkeit abgearbeitet würden.
Der Bund kommt bei seinen Schienenbauvorhaben in eine Finanzklemme. Bei den 29 noch zu bauenden Projekten stehen einem geschätzten Investitionsvolumen von rund 26 Milliarden Euro bis 2025 nur 18 Milliarden Euro Haushaltsmittel gegenüber.
Ob die Kapazitäten auf der Betuwelinie durch die Blockverdichtung (mehr Zugverkehr) ausreichen werden, bezweifelt selbst die Deutsche Bahn. In Unterlagen, die der NRZ vorliegen, rechnet sie für 2015 mit 317 Zügen pro Tag auf der Strecke in beide Richtungen. Die Kapazitätsgrenze soll dann aber durch Blockverdichtung bei 293 Zügen pro Tag liegen.
