Washington. .
Den USA droht neues Ungemach durch die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks. So sollen diesmal geheime Dokumente aus der US-Außenpolitik unter Barack Obama veröffentlicht werden.
Die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks plant erneut die Veröffentlichung hunderttausender Geheimdokumente. Der Umfang der nächsten Publikation werde das Volumen der im Oktober veröffentlichten 400.000 Dokumente zum Irak-Krieg um das Siebenfache übersteigen, teilte Wikileaks am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Um welches Thema es dieses Mal gehen soll, wurde nicht mitgeteilt. „Heftiger Druck dazu über Monate“, hieß es in der Twitter-Botschaft lediglich weiter, in der zu Spenden für die Plattform aufgerufen wurde. Das Pentagon vermutet, dass die Organisation im Besitz von Dokumenten ist, die einen Blick hinter die Kulissen der Diplomatie der USA geben könnten.
Brisante Informationen über Politiker anderer Länder
Nach ersten Informationen könnte es sich bei den Dokumenten um Nachrichten von US-Dipolmaten handeln, die brisante Informationen über Politiker aus Russland, Afghanistan sowie einigen Ländern aus Zentralasien enthalten. Das hätte schwere Folgen für die Außenpolitik der US-Regierung unter Barack Obama.
Wikileaks hatte im Oktober rund 400.000 geheime Unterlagen des Pentagons zum Irak-Krieg veröffentlicht. Diese dokumentieren zahlreiche von den US-Streitkräften geduldete Übergriffe der irakischen Sicherheitskräfte gegen die Zivilbevölkerung. Im Juli hatte Wikileaks der Öffentlichkeit bereits 77.000 Dokumente zum Afghanistan-Krieg zugänglich gemacht.
Der Gründer der Plattform, der Australier Julian Assange, hatte im Sommer angekündigt, dass weitere 15.000 Militärdokumente zu Afghanistan veröffentlicht werden sollten, bei denen bestimmte Daten über Personen noch unkenntlich gemacht werden müssten.
Schwedisches Gericht bestätigt Haftbefehl gegen Assange
Ein schwedisches Berufungsgericht hat am Mittwoch den Haftbefehl wegen Vergewaltigung gegen den Mitbegründer der Enthüllungswebsite Wikileaks, Julian Assange, bestätigt. „Das Berufungsgericht ist in gewissen Punkten anderer Auffassung als das Gericht erster Instanz, sieht aber ausreichend Grund für seine Verhaftung“, teilte das Gericht mit. Assange hatte vergangenen Freitag Einspruch gegen den Haftbefehl eingelegt.
Zwar werde Assange immer noch Vergewaltigung vorgeworfen, allerdings handle es sich nicht um einen besonders schweren Fall, teilte das Gericht weiter mit. Zudem sei einer der drei Vorwürfe der sexuellen Belästigung fallengelassen worden. Staatsanwältin Marianne Ny, die die Verhaftung des 39-jährigen Australiers beantragt hatte, sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Haftbefehl sei die einzige Möglichkeit, Assange zu den Vorwürfen zu befragen. Assange hatte diese stets bestritten und von einer Schmutzkampagne gegen ihn und Wikileaks gesprochen. Assange soll sich vergangene Woche in London aufgehalten haben. Sein derzeitiger Aufenthaltsort ist nicht bekannt.
Assanges schwedischer Anwalt, Björn Hurtig, kündigte nach der Entscheidung des Gerichts an, den Fall bis vor den Obersten Gerichtshof bringen zu wollen. „Assange hat mich beauftragt, alle rechtlichen Möglichkeiten in Schweden auszuschöpfen“, sagte Hurtig der Nachrichtenagentur TT.
Die Vorwürfe gegen Assange waren erstmals im August laut geworden. Zwei Frauen hatten sich bei der schwedischen Polizei gemeldet und ihn der Vergewaltigung und Belästigung beschuldigt. Assange ist durch die Veröffentlichung zehntausender Geheimdokumente zu den US-Einsätzen in Afghanistan und im Irak weltweit bekannt geworden. Wikileaks deutete diese Woche an, knapp drei Millionen weitere Geheimdokumente veröffentlichen zu wollen, nannte jedoch weder ein Datum noch den Inhalt der Papiere. (rtr/afp/dapd)