Witten. Um die Höhe der Abwassergebühren gab es viele Rechtsgefechte. Wie viel nun die Haushalte in Witten demnächst zahlen sollen.

Zu den Abwassergebühren gibt es eine gute und eine schlechte Nachricht: Im kommenden Jahr sollen sie steigen, aber für das Jahr 2022 gibt’s nach jetzigem Stand Geld zurück.

Derzeit zahlt ein Haushalt pro Kubikmeter Schmutzwasser 2,77 Euro pro Kubikmeter, demnächst sollen es 3,09 Euro sein. Die Menge, die die Stadt in Rechnung stellt, ist deckungsgleich mit dem jeweiligen Wasserverbrauch. Ferner muss der Bürger auch für die Niederschlagsgebühr mehr entrichten. Sie steigt um zwölf Cent auf 1,48 Euro pro versiegelte Grundstücksfläche. Ein Vier-Personen-Haushalt in einem Einfamilienhaus (120 Kubikmeter Schmutzwasser, 150 Quadratmeter Grund und Boden) kommt den Berechnungen der Stadt auf etwa 60 Euro zusätzlich im Jahr, erklärt der städtische Baurat Stefan Rommelfanger.

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Höhere Abgaben an den Ruhrverband und die Emschergenossenschaft

Dass es im nächsten Jahr für die Haushalte teurer wird, liegt zunächst einmal an den höheren Abgaben, die die Stadt an den Ruhrverband und die Emschergenossenschaft zu zahlen haben, erklärt Kämmerer Matthias Kleinschmidt. Beide Zusammenschlüsse kümmern sich unter anderem um Abwasserreinigung und Klärwerke, kämpfen aber in zunehmendem Maße mit wachsenden Energie-, Material- und Personalkosten. Ohnehin weist die Stadt immer wieder darauf hin, dass sie auch selbst aufgrund des vergleichsweise großen Stadtgebiets ein langes Kanalnetz von 330 Kilometern unterhalten muss.

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Kämmerer Matthias Kleinschmidt: Neues Gesetz erlaubt, einen höheren Zinssatz zu berücksichtigen.
Kämmerer Matthias Kleinschmidt: Neues Gesetz erlaubt, einen höheren Zinssatz zu berücksichtigen. © Jürgen Theobald

Als weiterer Kostentreiber erweist sich der Zinssatz für betriebsnotwendiges Kapital. Das Land Nordrhein-Westfalen hat ein neues kommunales Abgabengesetz erlassen, das es Witten erlaubt, einen höheren Satz als bislang zu nehmen. Angesichts der klammen Kasse der Stadt „schöpfen wir die gegebenen Möglichkeiten auch aus, bleiben natürlich in dem vorgegebenen Rahmen“, so Kleinschmidt.

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Von der Stadt gibt es Geld zurück für das Jahr 2022

Für das Jahr 2022 hat die Stadt noch einmal nachgerechnet und geht rückwirkend von einem erheblich niedrigeren Zinssatz aus. Das NRW-Gesetz galt damals noch nicht und ferner war noch offen, wie das zu erwartende Grundsatzurteil des Oberverwaltungsgerichts zur Abwassergebühr ausgehen würde. Um im Fall der Fälle nicht zu viel zu kassieren, war Witten auf einem deutlichen geringeren Niveau geblieben, als die Richter es für noch zulässig erachten sollten, und hat die Werte jetzt noch einmal nach unten korrigiert. Dadurch spare der Gebührenzahler im Vergleich zu 2021 insgesamt rund zwei Mio. Euro, so Kleinschmidt.

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Der Kubikmeter Schmutzwasser wird nun um acht Cent billiger, 2,89 Euro statt der zunächst kalkulierten 2,97 Euro. Beim Niederschlagswasser sinkt der berechnete Quadratmeter von 1,59 auf 1,46 Euro. Kleinschmidt versichert, dass die Haushalte das Geld auch entsprechend zurückbekommen.

Der Betriebsausschuss der Entwässerung Stadt Witten (ESW) wird sich in seiner Sitzung am kommenden Dienstag, 28. November, um 17 Uhr im Saal der Johannis-Gemeinde an der Bonhoefferstraße 10 mit dem Thema befassen.

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