Witten. Den Piraten gehen die Mitglieder aus. Deshalb wird der Kreisverband EN nun bald aufgelöst. Und was wird aus der Wittener Ratsfraktion?
Die Piraten-Partei ist in Witten und dem Ennepe-Ruhr-Kreis bald Geschichte. Auf dem Landesparteitag im April will der Landesvorstand die Auflösung des Kreisverbandes beantragen. Der Grund: Zweimal in Folge kamen so wenige Mitglieder zu einem Kreisparteitag in Witten, dass die Versammlung nicht beschlussfähig war.
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Gerade einmal fünf stimmberechtigte Mitglieder trafen sich zuletzt im Fraktionsbüro der Wittener Piraten im Wiesenviertel. Mindestens sieben hätten es bei der Kreisversammlung sein müssen. Der Clou: Eigentlich stand auf der Tagesordnung die Auflösung des hiesigen Verbands. Wegen der erneuten Beschlussunfähigkeit muss das nun aber der Landesverband übernehmen. Schon beim ersten Kreisparteitag im September sollte über die Auflösung abgestimmt werden. Auch da kamen zu wenige Piraten.
Ende des Kreisverbandes ist für Stefan Borggraefe aus Witten „eine Entlastung“
Schon vorab hatte Stefan Borggraefe angekündigt, künftig nicht mehr als Vorsitzender zur Verfügung zu stehen – da er zwar „nach wie vor von den Inhalten und Zielen“ überzeugt sei, aber nicht mehr daran glaube, dass man sie mit dieser Partei gut durchsetzen könne, wie es in einem internen Schreiben heißt, das der WAZ vorliegt. Auch Schatzmeister Jörg Müller hatte bereits zuvor hingeworfen.
Entsprechend gelassen nimmt der Noch-Vorsitzende Borggraefe nun das Aus für die Piraten im Kreis und Witten. Für ihn persönlich sei der Schlussstrich eine „Entlastung“, sagt er im Gespräch mit der Redaktion. So müsse er nun nicht mehr die Strukturen aufrechterhalten, wie etwa regelmäßige Vorstandssitzungen zu organisieren und zu protokollieren.
„Nichts künstlich aufrechterhalten“
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Den Hauptgrund für das Scheitern sieht Borggraefe im schlechten Trend der Partei, die auf Bundes- und Landesebene keine Rolle mehr spielt. Aus dem NRW-Landtag sind die Piraten 2017 geflogen. Bei den letzten Landtagswahlen 2022 kamen sie gerade einmal 0,3 Prozent der Wählerstimmen. „Die Partei schrumpft. Das ist auch an uns nicht vorübergegangen“, sagt der in Witten aktive Ratsherr. Heißt: Es gibt weniger Mitglieder, die Aufgaben übernehmen.
Er selbst habe noch „lange die Fahne der Piraten hochgehalten“. Viele hätten dieses Projekt aber schon aufgegeben. „Und dann möchte ich auch nichts künstlich aufrechterhalten“, so Borggraefe. Neue Mitstreiter für eine Kleinpartei zu gewinnen, sei schwierig. „Bei uns gibt es jede Menge Arbeit und wenig Pfründe zu verteilen.“ Bei größeren Parteien sei das anders. Aktuell gibt es im EN-Kreis noch 50 Mitglieder. Die wenigsten sind aber aktiv.
Über ihre Pläne wollen die Wittener Piraten nicht sprechen
Wie es nun konkret weitergeht, dazu will sich Borggraefe nicht äußern. Unabhängig davon wolle er aber im Rat das Wahlprogramm der Piraten so gut wie möglich durchsetzen. Schon vor der nun beschlossenen Auflösung des Kreisverbandes war Borggraefe in Gesprächen mit den Grünen. Deren Fraktionssprecherin Birgit Legel-Wood (62) sprach bereits von einer „Menge inhaltlicher Übereinstimmungen“. Detlef Steinert, der ebenfalls für die Piraten im Rat sitzt, sagt: „Stefan und ich werden auf jedem Fall an einem Strang ziehen.“ Auch wenn noch nicht feststehe, wohin die Reise gehe.
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Der Landesverband hat noch eine Hintertür offen gelassen. Auf Wunsch der Mitglieder vor Ort könnte vor dem Landesparteitag eine erneute Kreistagssitzung stattfinden. Wäre diese beschlussfähig, könnte ein neuer Vorstand gewählt werden und die EN-Piraten weiterbestehen. Stefan Borggraefe will sich dafür aber nicht mehr stark machen. Es ist zu bezweifeln, dass andere Wittener Piraten die Initiative ergreifen. Das Ende der Partei im Kreis scheint damit besiegelt.