Witten. Der künftige SPD-Bundestagsabgeordnete für Witten, Axel Echeverria, blickt optimistisch auf die Koalitionsgespräche. Was ihm dabei wichtig ist.

Der neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria begrüßt die Beschlüsse von SPD Grünen und FDP, Koalitionsgespräche aufzunehmen. „Wir sind angetreten, um eine Mehrheit ohne die CDU zu schmieden“, sagt der Wittener. Aufgrund des Wahlergebnisses sei eine Ampel die einzige Alternative.

SPD-Abgeordneter aus Witten: Sondierungspapier bekennt sich zu starken Kommunen und Altschuldenregelung

„Es ist dabei völlig klar, dass alle Beteiligten kompromissbereit in Verhandlungen gehen müssen, da die Programme der Parteien in vielen Punkte unterschiedlich sind“, so der Wittener Stadtverbandschef. Er sieht im Ergebnispapier der Sondierungsgespräche „viele gute Ansätze“. Es werfe aber auch Fragen auf.

Das Papier sei ein Bekenntnis zu einer gesellschaftlichen Modernisierung. Es thematisiere viele Politikfelder mit dringendem Handlungsbedarf. Als „sehr gute Punkte“ hebt Echeverria das „Bekenntnis zu starken Kommunen und einer Regelung der Altschulden“ hervor, die Digitalisierung, einen Mindestlohn von zwölf Euro und deutliche Investitionen in den Wohnungsbau. Dies werde sich unmittelbar positiv auf die Lebensrealität vieler Menschen auswirken.

Echeverria: Kompromisse müssen sozialdemokratische Handschrift tragen

Die Absage an Steuererhöhungen lasse allerdings die Frage ungelöst, wie die Modernisierungsaufgaben gegenfinanziert werden. Echeverria: „An dieser Stelle bedarf es Kompromisse. Diese müssen aber eine sozialdemokratische Handschrift tragen.“ Seine Partei sei mit einem klaren Angebot in den Wahlkampf gegangen und das müsse sich „wenigstens in Teilen“ im Koalitionsvertrag wiederfinden.

An dieser Stelle gehe es nicht darum, Verhandlungserfolge aufzurechnen, sondern „darum, wer durch die Wähler federführend mit einem Regierungsauftrag betraut wurde“. Die Koalitionsverhandlungen blieben spannend. Echeverria: „Ich bin aber optimistisch, dass am Ende ein Ergebnis stehen wird, das gut für die Menschen ist. Darauf kommt es an.“