Witten. Noch hat das Briefwahlbüro nicht geöffnet, da wollen schon etliche Wittenerinnen und Wittener Wahlscheine beantragen. Wann es losgeht.
Noch weist nicht allzu viel darauf hin, wie viel Betrieb schon bald in einem ehemaligen Ladenlokal in der Wittener Stadtgalerie herrschen wird. Nur ein roter Zettel an der Tür verrät, dass hier ab Montag, 30. August, wahlberechtigte Wittenerinnen und Wittener ihre Stimme abgeben können. Zwar ist die Bundestagswahl erst am 26. September, das Briefwahlbüro öffnet aber bereits vier Wochen vorher.
Zu den Öffnungszeiten (Mo-Mi 8-16 Uhr, Do 8-18 Uhr, Fr 8-13 Uhr) können Bürgerinnen und Bürger, die wahlberechtigt sind, hier Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragen und, wenn sie wollen, auch direkt ihre Kreuzchen setzen. Möglich ist die Antragsstellung auch auf anderen Wegen, etwa postalisch oder digital. Wahlamtsleiter Michael Muhr rechnet mit etwa 50 Prozent Briefwählerinnen und -wählern. Schon jetzt seien zwischen 10.000 und 12.000 Anträge eingegangen, überschlägt er.
Noch ist kein Betrieb im ehemaligen Ladenlokal in der Wittener Stadtgalerie
Gerade kommt eine weitere Postkiste voller Briefwahlanträge an. Draußen, vor der Eingangstür, bleiben immer wieder Einkaufende stehen und werfen Blicke hinein. Das Interesse an der Wahl ist offenbar vorhanden, bestätigt auch Muhr. Er berichtet von ungeduldigen Wittenerinnen und Wittenern, die bereits Anfang der Woche an die Scheibe trommelten, um eingelassen zu werden – obwohl offensichtlich noch kein Betrieb ist im ehemaligen Ladenlokal neben Nanu Nana.
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Noch verschwinden die drei Wahlkabinen und die Mitarbeiterplätze im Dunkeln. Spätestens ab Montag (30.8.) wird das Briefwahlbüro in der Wittener Stadtgalerie aber nicht mehr zu übersehen sein. Bis dahin wird die Fensterfront großflächig plakatiert, kündigt Mitarbeiterin Annette Hildebrand an. Der Rest scheint schon vorbereitet. Kisten voller sortierter Unterlagen stehen an den mit Plexiglas abgeschirmten Plätzen für die zwölf Mitarbeitenden. „Organisation ist alles“, so Hildebrand.
Maximal sechs Personen dürfen sich zusätzlich zum Personal im Briefwahlbüro aufhalten
Die Einbahnstraße ist bereits auf dem Boden eingezeichnet, Absperrbänder markieren den Weg. An den Wänden hängt das Wappen der Stadt Witten, hier und da stehen ein paar Pflanzen. „Wir haben versucht, es wohnlich zu gestalten“, erklärt Michael Muhr. Im Hintergrund rauscht leise die Lüftung. Um die Sicherheit von Personal und Wählenden zu gewährleisten gelten im Briefwahlbüro die bekannten Hygiene- und Abstandsregeln sowie eine Maskenpflicht.
Wer sich in der Corona-Pandemie nicht gerne unter Leute begebe, denen rät der Wahlamtsleiter die Briefwahl von zu Hause aus oder in einem der 55 Wittener Wahllokale zu wählen. Dort sei mit weniger Betrieb zu rechnen als in Wittens einzigem Briefwahlbüro in der Stadtgalerie. „Wir rechnen mit mindestens 10.000 Publikumsbewegungen in den vier Wochen“, so Muhr. Maximal sechs Personen dürfen sich zusätzlich zum Personal in dem ehemaligen Ladenlokal aufhalten.
Mitzubringen ist der Personalausweis oder Reisepass. „Schön wäre, wenn die Wahlbenachrichtigungen vorgelegt würden, weil uns das die Arbeit erleichtert“, erklärt der Wahlamtsleiter. Auf der Benachrichtigung ist ein Strichcode abgedruckt, den die Wahlhelfer einscannen können, um so direkt zum entsprechenden Eintrag im Wählerverzeichnis weitergeleitet zu werden.
Wahlamt schickt Wahlunterlagen auch zum Urlaubsort
Die letzte Möglichkeit, im Briefwahlbüro seine Stimme abzugeben, ist übrigens der Freitag vor der Wahl: 24. September um 18 Uhr. Nur in absoluten Ausnahmefällen, etwa bei plötzlicher Erkrankung sei die Briefwahl auch am Wahltag um 15 Uhr noch möglich. „Dann fahren wir raus und nehmen die Unterlagen direkt wieder mit“, sagt Michael Muhr.
Keine Wahl in der Ruhrbühne
Bei der Bundestagswahl können Wittenerinnen und Wittener nicht wie gewohnt in der Ruhrbühne an der Bochumer Straße wählen. Die Schäden durch das Hochwasser machten das unmöglich, berichtet Michael Muhr. „Wir bedauern das alle sehr.“Stattdessen geben die Wahlberechtigten dieses Bezirks in diesem Jahr ihre Stimme in der Crengeldanzschule ab. So steht es auch auf der Wahlbenachrichtigung. Allerdings, so Muhr, sei diese nicht barrierefrei. Menschen, die etwa im Rollstuhl sitzen, empfiehlt er daher, einen Wahlschein zu beantragen, um in einem anderen Wahllokal ihre Kreuze setzen zu können. Barrierefrei möglich sei das zum Beispiel im Kultur- und Veranstaltungszentrum Krone sowie im Widey-Zentrum.Aufgrund von Bauarbeiten im Rathaus befindet sich auch das Wahlamt der Stadt Witten aktuell im Briefwahlbüro. „Ein Besuch ohne Termin ist möglich“, so Muhr. Man müsse allerdings mit Wartezeit rechnen.
Grundsätzlich müsse aber jeder Wahlberechtigte sicherstellen, dass er am Wahltag Zeit habe. Forderungen etwa, dass Unterlagen zum Beispiel noch vor einem Urlaub zugestellt werden, ärgern den Wahlamtsleiter. „Sicher haben die Leute ein Wahlrecht, aber das muss auch zur richtigen Zeit ausgeübt werden.“ Übrigens schickt das Wahlamt der Stadt Witten die Wahlunterlagen auf Antrag auch ins Hotel nach Griechenland. Wie lange die Post dann für die Zustellung braucht und ob der Brief tatsächlich im Urlaubsort ankommt, liege allerdings nicht in seiner Hand, so Muhr.
Viel Zeit, um selbst mal durchzuatmen, hat der Wahlamtsleiter nach dem 26. September nicht. „Wir gehen Ende des Jahres schon in die nächsten Wahlvorbereitungen.“ Denn am 15. Mai 2022 wählt NRW einen neuen Landtag.